AVISO AVISO PK: Weil Konzerne nicht Schule machen – Umfassender Zukunftspakt mit Afrika gefordert (13.12.2018) Die Partnerschaft mit Afrika muss auf neue Beine gestellt werden. Zur Bekämpfung von Armut und für ein gutes Leben für alle braucht es umfassende Lösungen von Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik in enger Abstimmung mit der lokalen Bevölkerung. Eine Reihe von ExpertInnen erläutert, warum Konzerne eben nicht Schule machen können bzw. sollen und welche Maßnahmen ein umfassender Zukunftspakt mit Afrika enthalten muss. Aus diesem Anlass laden wir alle MedienvertreterInnen zur Pressekonferenz am Montag, den 17.12. von 10-11:30, in den Saal des Presseclub Concordia. PK/FOTO- und VIDEOTERMIN (bitte um kurze Anmeldung unter 0699 17 20 42 07) Zeit: Montag, 17.12.2018 10-11:30 Ort: Saal des Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien weiter
Presseaussendung 70 Jahre Menschenrechte als Auftrag: – Österreichische Bundesregierung muss die Menschenrechte fördern (10.12.2018) Sie sind mit Sicherheit eine der größten Errungenschaften der Menschheit – die Menschenrechte. Zum 70. Mal jährt sich heuer die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Schon in Artikel 1 „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ wird die zentrale Botschaft deutlich. weiter
Brief Zivilgesellschaftliche Anliegen anlässlich der Einstellung der Finanzierung der Kommission für Entwicklungsforschung (KEF) (10.12.2018) (Brief 10.12.2018) Anlässlich der Einstellung der Finanzierung der Kommission für Entwicklungsforschung (KEF) hat die AG Globale Verantwortung einen Brief an Bundesminister Faßmann verfasst, in dem ersucht die Einstellung der Finanzierung nochmals zu überdenken. weiter
Bericht Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP): © flickr / Siegfried Rabanser (CC BY 2.0) (05.12.2018) (05.12.2018 – Bericht) Die EU ist der weltweit größte Importeur und Exporteur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Rohstoffen, wodurch die europäische Agrarpolitik (GAP) auch Einfluss auf Bereiche hat, die über den Agrarsektor hinausgehen, wie die Entwicklungspolitik beispielsweise. Anlässlich der Reform der GAP formuliert CONCORD Empfehlungen, um die GAP so zu gestalten, dass sie auch entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht wird. weiter
Handlungsempfehlungen Minderung von Katastrophenrisiken Screenshot / Globale Verantwortung (30.11.2018) Klimawandel, extreme Wetterereignisse und erzwungene Migration sind wesentliche Ursachen für den steigenden Bedarf an humanitärer Hilfe weltweit. Die AG Globale Verantwortung hat konkrete Handlungsempfehlungen an die österreichische Bundesregierung erarbeitet, die aufzeigen, was jetzt getan werden muss, um gefährdete Menschen, Kommunen und Länder vor vermeidbaren menschlichen Tragödien und immensen materiellen Verlusten zu bewahren weiter
Brief Zivilgesellschaftliche Stellungnahme zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU (26.11.2018) (Brief 23.11.2018) In einem gemeinsamen Brief der AG Globale Verantwortung und der KOO, der Koordinierungsstelle der österreichischen Bischofskonferenz, brachten wir unsere Anliegen im Rahmen des Rats für Auswärte Angelegenheiten am 26. November 2018 in Brüssel an die Bundesministerien Dr. Karin Kneissl ein. Wir übermittelten konkrete Empfehlungen zum MFF, dem neuen EU Budget für 2021-2027, insbesondere zur Rubrik VI „Neighbourhood and the World“ und dessen Privatsektor-Instrumenten. weiter
Presseaussendung SDG-Forum 2018: Nur gemeinsam meistern wir die globalen Krisen! © SDG Watch Austria (22.11.2018) Bundespräsident, Rechnungshof, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einig: Österreich muss die Ziele der Agenda 2030 erreichen! weiter
Presseaussendung BÜNDNIS FÜR GEMEINNÜTZIGKEIT besorgt über herabgestuftes Zivilgesellschaftsrating Österreichs durch CIVICUS (20.11.2018) Breites Bündnis aus gemeinnützigen Vereinen, Wohlfahrtsträgern, Stiftungen und sozialen Unternehmen fordert die Regierung dringend zum Dialog auf weiter
Bericht OECD:- Unzureichende Finanzierung für Agenda 2030 (16.11.2018) (16.11.2018 – Bericht) In ihrem Lagebericht „Globaler Ausblick zur nachhaltigen Entwicklungsfinanzierung“ (im englischen Original Global Outlook on Financing for Sustainable Development 2019 – Time to Face the Challenge) kommt die OECD zu einem besorgniserregenden Schluss: drei Jahre nach der Unterzeichnung der Aktionsagenda von Addis Abeba (AAAA) wurde das Versprechen der Geberländer, die Mittel zur Entwicklungsfinanzierung zu erhöhen, nicht eingehalten. Genau das Gegenteil sei laut Studie eingetroffen: Es wurden den Entwicklungsländern weniger Mittel zur Verfügung gestellt. weiter
Presseaussendung Wichtiger Schritt in die richtige Richtung: 6,5 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) nähren Hoffnung (08.11.2018) „Ich begrüße die Initiative der Außenministerin Karin Kneissl, für die Regionen im Südsudan, Uganda, Tschad, Äthiopien und Ägypten insgesamt 6,5 Millionen Euro aus dem AKF zur Verfügung zu stellen.“ betont Annelies Vilim, Geschäftsführerin des Dachverbands AG Globale Verantwortung mit 35 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe, anlässlich der kürzlich beschlossenen Ausschüttung aus dem AKF. weiter
Unterstützte Position Gemeinsame zivilgesellschaftliche Position zur Einbeziehung von Privatsektorinstrumenten in die Berechnung der ODA (07.11.2018) (07.11.2018 – Unterstützte Position) Bei erneuten Verhandlungen zu geplanten Änderungen bei der Berechnung der „Official Development Assistance“ (ODA) steht auch das Thema Privatsektorinstrumente auf der Agenda. Zur möglichen Anrechnung von Krediten und Investitionen als ODA haben 19 zivilgesellschaftliche Organisationen eine Position mit Handlungsempfehlungen und Vorschlägen ausgearbeitet. Die gemeinsame Position wird dem OECD DAC Sekretariat für dessen weitere Verhandlungsrunde am Freitag in Paris vorgelegt. weiter
Magazin FUNKENSPRUNG – MAGAZIN FÜR GLOBALE ERMUTIGUNG (24.10.2018) Unserem kleinen blauen Planeten und seinen BewohnerInnen eine gute Zukunft, ein gutes Leben ermöglichen – ist es nicht genau das, was wir uns alle wünschen? Mit der Agenda 2030 haben wir seit 2015 auch einen globalen Aktionsplan für ein gutes Leben für alle in der Hand. weiter
SDG Initiative 2018 SDG Initiative 2018: (19.10.2018) (13.06.2018 – SDG Inititative 2018) Die AG Globale Verantwortung – Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe nützt die österreichische EU-Ratspräsidentschaft, um die mediale und inter-/nationale Aufmerksamkeit auf die Agenda 2030 zu rücken und sie damit stärker ins öffentliche und politische Bewusstsein zu bringen. Das Ziel ist, zur ambitionierten Umsetzung der Agenda 2030, und den darin enthaltenen nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs), durch Österreich und die Europäische Union beizutragen. weiter
Presseaussendung Täglich grüßt das Murmeltier: Österreich bei Phantomhilfe wieder in Europas Spitzenfeld: AidWatch-Report 2018 zeigt, dass knapp ein Viertel der ohnehin bescheidenen Mittel in Österreich verbleibt (18.10.2018) Österreich stürzte bei den als Entwicklungszusammenarbeit deklarierten Leistungen (ODA) von 0,42 % im Jahr 2016 auf 0,3 % im Jahr 2017 ab. Der heute erscheinende AidWatch-Report der europäischen zivilgesellschaftlichen Plattform CONCORD analysiert die ODA-Leistungen der EU-Länder genau. Der Report zeigt, dass selbst von diesen bescheidenen Mitteln ein Viertel sogenannte Phantomhilfe ist. Das sind jene Mittel, die gar nicht vor Ort ankommen, sondern letztlich in Österreich verbleiben. weiter
Brief Zivilgesellschaftliche Anliegen zur Tagung des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018: Migrationspolitik der EU und die Zusammenarbeit mit Drittländern (17.10.2018) (Brief – 17.10.2018) Gemeinsam mit CONCORD, dem europäischen Dachverband für entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen, wandte sich die AG Globale Verantwortung an Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Anliegen bezüglich der Tagung des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018. Bei der Tagung wurden zentrale Themen der Migrationspolitik der EU wie Such- und Rettungsdienste von Nichtsregierungsorganisationen und die Zusammenarbeit mit Drittländern besprochen. Die Dachverbände forderten, dass EU-weit an einem rechtsbasierten Ansatz in der Entwicklungs- und Migrationspolitik gearbeitet werde und dass Österreich Politiken unterstützt, die nachhaltige Entwicklung fordern und diese nicht behindern. Im Brief anbei finden sich konkrete Empfehlungen. weiter
Publikation CONCORD Aid Watch Report 2018: EU Aid – A broken Ladder (17.10.2018) Jedes Jahr analysiert der europäische Dachverband CONCORD die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) und zeigt im Aidwatch Bericht, wieviel davon „inflated aid“, also Phantomhilfe ist. Dies soll eine langfristige Vergleichbarkeit der für EZA aufgewendeten Mittel ermöglichen. Laut dem Bericht ist ca. ein Viertel der Österreichischen ODA „inflated aid“. weiter
Brief Brief an die Oesterreichische Entwicklungsbank: Zivilgesellschaftliche Anliegen zu landbasierten Investitionen (10.10.2018) (Brief – 10.10.2018) In einem gemeinsamen Brief der AG Globale Verantwortung sowie der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz, von FIAN Österreich und dem Netzwerk Soziale Verantwortung (NeSoVe) an die Oesterreichische Entwicklungsbank, brachten die Organisationen ihre zivilgesellschaftlichen Anliegen bezüglich landbasierten Investitionen ein. Denn großflächige Investitionen in Land, die auch von nationalen und internationalen Entwicklungsbanken mitgetragen werden, haben oftmals erhebliche menschenrechtliche und ökologische Auswirkungen auf das Leben der lokalen Bevölkerung im Projektgebiet. weiter
Publikation Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Steuergerechtigkeit und die Rolle globaler Konzerne (09.10.2018) Ein wichtiger Politikbereich für die Erreichung entwicklungspolitischer Ziele und der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele ist die Steuerpolitik. Die AG Globale Verantwortung und das Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) gehen in dieser Broschüre daher der Frage nach, ob die derzeitige Steuerpolitik der Entwicklungspolitik und damit einem guten Leben für alle im Weg steht. weiter
Kommentar Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 2019-2021: – Eine Einschätzung (09.10.2018) (08.10.2018 – Kommentar) Mitte September wurde das Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungspolitik für die Jahre 2019 bis 2021 unter dem Titel „Gemeinsam. Für unsere Welt“ im Ministerrat beschlossen. weiter
AVISO AVISO Podiumsdiskussion: Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Was die Unternehmensbesteuerung in Österreich mit Entwicklung zu tun hat (03.10.2018) Panama Papers, Lux Leaks, Paradise Papers und Co. Die Liste an Steuerskandalen der letzten Jahre ist lang. Steuereinnahmen großen Ausmaßes gehen verloren. Nicht zuletzt für Länder des Globalen Südens sind diese Einnahmen – insbesondere aus der Besteuerung von Unternehmen – besonders wichtig, um die UN-Ziele für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu erreichen, also Armut zu bekämpfen und Lebensperspektiven für Menschen zu schaffen. Doch gerade diese Länder leiden oft unter geringen Steuereinnahmen aus der Besteuerung von Unternehmen. Steht die derzeitige Steuerpolitik der Entwicklungspolitik und damit einem guten Leben für alle im Weg? Was wären mögliche Alternativen? weiter