Entwicklungsfinanzierung

Eines der meist diskutierten Themen der Entwicklungspolitik ist die Entwicklungsfinanzierung. Dabei geht es einerseits um die Mittel für öffentliche Entwicklungshilfeleistungen (Official Development Assistance, ODA), andererseits um andere Formen der Finanzierung für Entwicklung, wie etwas Steuern.

Wie steht es im Moment um die ODA? Der Reality of Aid Report 2018

Der neue Reality of Aid Report 2018, beschäftigt sich mit der Frage ob die internationale Staatengemeinschaft und ihre Regierungen auf bilateraler Ebene ausreichend Ressourcen bereit gestellt haben um die Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer 17 nachhaltigen Ziele voranzutreiben. Unter dem Titel „The Changing Faces of Development Aid and Cooperation: Encouraging Global Justice or Buttressing Inequalities? “, untersucht der Bericht die aktuellen Veränderungen in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit im Kontext der Agenda 2030 sowie der anhaltenden Armut und wachsenden Ungleichheit in und zwischen Ländern. Welche Rolle kann und sollte die „Official Development Assistance“, also die öffentliche Entwicklungshilfegelder (ODA) spielen, um den Finanzierungsbedarf der Agenda 2030 zu decken? Ist die ODA für diesen Zweck geeignet?

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Bericht

Vorläufige ODA-Zahlen: 2015 veröffentlicht

(13.04.2016 – Bericht) Die heute von der OECD veröffentlichten vorläufigen ODA-Zahlen für 2015 zeigen einen deutlichen Anstieg der weltweiten Ausgaben für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA). Hauptsächlich ist dieser Anstieg auf die gestiegenen Kosten für Flüchtlinge in den Geberländern zurückzuführen, welche laut OECD in die ODA einberechnet werden dürfen. So ist auch der Anstieg in Österreich von 0,28% auf 0,32 % des BNE ausschließlich auf die vermehrte Einberechnung von Flüchtlingskosten (+354%) zurückzuführen.

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Publikation

CONCORD: Aidwatch Report 2015

(24.11.2015 – Publikation) Im jährlich erscheinenden Aidwatch Report untersucht der europäische NGO-Dachverband CONCORD die monetären Leistungen, die von der EU und ihren Mitgliedstaaten für Entwicklung (ODA) aufgewendet werden. Dabei wird zwischen „echter Hilfe“ und „Phantomhilfe“ – also Rechentricks, die kaum bis gar keine Auswirkungen auf die Ziele der Entwicklungspolitik haben – unterschieden. Österreichs ODA-Quote blieb 2014 unverändert niedrig bei 0,27% des BNE. Rechnet man die nicht entwicklungsrelevante „Phantomhilfe“ nicht mit ein, liegt Österreich nur bei 0,18% des BNE.

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Bericht

UN-Konferenz: für Entwicklungsfinanzierung

(8.7.2015 – Bericht; 15.7. Update) Von 13.-16. Juli teffen sich die StaatenvertreterInnen in Addis Abeba , um über die Zukunft der Entwicklungsfinanzierung zu beraten. Neben den Mitteln für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) wird auch über ein gerechteres internationales Steuersystem, Verschuldung, mögliche strukturelle Reformen sowie über die Rolle privater Investitionen diskutiert. Von besonderer Bedeutung ist die Konferenz auch, da sie die Ausgangsituation für die SDG-Konferenz im September und die Klimakonferenz im Dezember festlegen wird. Österreich wird durch Außenminister Kurz vertreten.

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Publikation

CONCORD AidWatch Report: 2014

(24.11.2014) Trotz der Zusagen der EU-Mitgliedstaaten, bis 2015 0,7% des BNE für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) auszugeben, scheint es keinen politischen Willen zu geben dieses oft wiederholte Versprechen umzusetzen. Nur vier Staaten werden dieses Ziel voraussichtlich erreichen. Österreich ist nicht nur weit weg von diesem Ziel, es befindet sich mit 0,28% weit unter dem EU-Durchschnitt, obwohl etwa ein Viertel davon nicht entwicklungsrelevante „Phantomhilfe“ ist.

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Bericht

Global Partnership: for Effective Cooperation (GPEDC) Gipfel ohne Fortschritte

(19.04.2014 – Bericht) Enthusiastisch zeigte sich über die Ergebnisse des internationalen EZA-Gipfels, der letzte Woche in Mexiko City stattfand, niemand. Offizielle Statements sprechen zwar diplomatisch von einem wichtigen Treffen, doch weiter gekommen ist die internationale Gemeinschaft in Wirklichkeit nicht. Im Gegenteil: es wurden Rückschritte gemacht.

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Publikation

CONCORD AidWatch Report: 2013

(17.10.2013) Der AidWatch Report 2013, der vom europäischen Dachverband CONCORD herausgegeben wird, vergleicht und analysiert kritisch die Entwicklungsfinanzierung der europäischen Staaten.

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EU-Mitteilung zu: Entwicklungsfinanzierung

(17.7.2013) Die bisherigen Ziele der EU und ihrer Mitgliedsstaaten zur Entwicklungsfinanzierung sind klar: 0,7% des BNE sollen bis 2015 für öffentliche Entwicklungshilfe aufgewendet werden. Nun liegt 2015 nicht mehr weit weg und es zeigt sich, dass dieses Ziel nicht erreicht werden wird. 2015 ist zudem das Datum, an dem die Millennium Development Goals (MDGs) auslaufen werden. Über die Nachfolgeagenda (Post-2015) wird momentan intensiv auf internationaler und EU-Ebene diskutiert. Der Frage, wie diese finanziert werden könnte, widmet sich nun ein Strategiepapier (Mitteilung) der Europäischen Kommission.

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