Brief

Stellungnahme zum Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU:

Photo credit: European Commission
()

(Brief – 18.12.2018) Anlässlich der Tagung des Europäischen Rates am 13. und 14. Dezember 2018 in Brüssel, bei dem der Entwurf des mehrjährigen Finanzrahmens der EU 2021-2027 auf der Agenda stand, übermittelte die AG Globale Verantwortung einen Brief mit zivilgesellschaftlichen Anliegen an Bundeskanzler Kurz. 

weiter

Brief

Zivilgesellschaftliche Stellungnahme zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU

()

(Brief 23.11.2018) In einem gemeinsamen Brief der AG Globale Verantwortung und der KOO, der Koordinierungsstelle der österreichischen Bischofskonferenz, brachten wir unsere Anliegen im Rahmen des Rats für Auswärte Angelegenheiten am 26. November 2018 in Brüssel an die Bundesministerien Dr. Karin Kneissl ein. Wir übermittelten konkrete Empfehlungen zum MFF, dem neuen EU Budget für 2021-2027, insbesondere zur Rubrik VI „Neighbourhood and the World“ und dessen Privatsektor-Instrumenten.

weiter

Brief

Zivilgesellschaftliche Anliegen zur Tagung des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018: Migrationspolitik der EU und die Zusammenarbeit mit Drittländern

()

(Brief – 17.10.2018) Gemeinsam mit CONCORD, dem europäischen Dachverband für entwicklungspolitische Nichtregierungsorganisationen, wandte sich die AG Globale Verantwortung an Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Anliegen bezüglich der Tagung des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018. Bei der Tagung wurden zentrale Themen der Migrationspolitik der EU wie Such- und Rettungsdienste von Nichtsregierungsorganisationen und die Zusammenarbeit mit Drittländern besprochen. Die Dachverbände forderten, dass EU-weit an einem rechtsbasierten Ansatz in der Entwicklungs- und Migrationspolitik gearbeitet werde und dass Österreich Politiken unterstützt, die nachhaltige Entwicklung fordern und diese nicht behindern.  Im Brief anbei finden sich konkrete Empfehlungen.

weiter

Brief

Brief an die Oesterreichische Entwicklungsbank: Zivilgesellschaftliche Anliegen zu landbasierten Investitionen

()

(Brief – 10.10.2018) In einem gemeinsamen Brief der AG Globale Verantwortung sowie der Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz, von FIAN Österreich und dem Netzwerk Soziale Verantwortung (NeSoVe) an die Oesterreichische Entwicklungsbank, brachten die Organisationen ihre zivilgesellschaftlichen Anliegen bezüglich landbasierten Investitionen ein. Denn großflächige Investitionen in Land, die auch von nationalen und internationalen Entwicklungsbanken mitgetragen werden, haben oftmals erhebliche menschenrechtliche und ökologische Auswirkungen auf das Leben der lokalen Bevölkerung im Projektgebiet.

weiter

Stellungnahme

Stellungnahme: zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU

()

(12.09.2018 – Stellungnahme) Am 14. September 2018 findet der informelle EU-Rat für auswärtige Angelegenheiten/Entwicklung statt, bei dem auch der nächste Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 besprochen wird. Die AG Globale Verantwortung brachte Anliegen zur Rubrik VI „Nachbarschaft und Welt“ des MFF ein. Die Stellungnahme wurde an Außenministerin Karin Kneissl versandt.

weiter

Stellungnahme

Stellungnahme: zur neuen Außenwirtschaftsstrategie Österreichs

()

(05.09.2018 – Stellungnahme) Die Regierung erarbeitet derzeit unter Federführung des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) eine neue Außenwirtschaftsstrategie. Diese soll bis Ende November 2018 fertiggestellt werden. Die AG Globale Verantwortung ist nicht in die Arbeitsgruppen eingebunden, hat jedoch Empfehlungen aus zivilgesellschaftlicher Sicht formuliert und an den Gesandten Harald Stranzl, der im BMEIA für die Außenwirtschaftsstrategie zuständig ist, versandt.

weiter