Der Policy Coherence for Sustainable Development Index (PCSDI) ist eine Initiative des spanischen Dachverbandes für entwicklungspolitische NRO, Coordinadora de ONG para el Desarrollo, die in Zusammenarbeit mit dem spanischen Netzwerk für Entwicklungsstudien REEDES entstand. PCSDI dient als Analysetool, um den jeweiligen Beitrag sowie den Fortschritt einzelner Länder zu einer nachhaltigen, fairen und gerechten Entwicklung im Sinne der Agenda 2030 zu messen.

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Im Dezember 2019 diskutierten nationale und internationale VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und von internationalen Organisationen Fragen zu Politikkohärenz. Die Diskussion „Development Lost in Contradiction? Potentials of policy coherence for the South and North?“ wurde von der AG Globale Verantwortung gemeinsam mit dem Parlamentarischen NordSüdDialog organisiert. Die TeilnehmerInnen widmeten sich zum Beispiel folgenden Fragen: Was sind die Kosten inkohärenter Politik? Welches Potenzial birgt PCSD für nachhalte Entwicklung? Und bedarf es einer zentralen Instanz für die Umsetzung von PCSD auf höchster politischer Ebene?

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Ein unabhängiges ExpertInnenteam des Sustainable Development Solutions Network (SDSN) und des Instituts für Europäische Umweltpolitik (IEEP) erstellte einen Nachhaltigkeitsbericht für Europa 2019. Entscheidend sind dabei die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsforderungen, mit denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten im Rahmen der Umsetzung der Agenda 2030 und der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) konfrontiert sind. 

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Am 11. Dezember 2019 hat der OECD-Rat neue Empfehlungen zur Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung / Policy Coherence for Sustainable Development (PCSD) verabschiedet. Die Empfehlungen beschreiben Instrumente und Maßnahmen für EntscheidungsträgerInnen sowie verschiedene Interessensgruppen, um zu einer umfassenden Verbesserung von Politikkohärenz beizutragen, die die Erreichung integrierter wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Ziele mitberücksichtigt und die Umsetzung der Agenda 2030, inklusive der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), beschleunigt.

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Was sind die Kosten von inkohärenter Politik? Welches Potenzial für nachhaltige Entwicklung hat es Lücken, die durch kohärente Politik auf nationaler und europäischer Ebene entstehen, zu schließen? Welche Rolle spielt das Parlament zur Sicherstellung von Politikkohärenz im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung? Was können einzelne Ministerien beitragen? Braucht es eine zentrale Instanz für die Umsetzung von Politikkohärenz auf höchster politischer Ebene?

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(14.01.2020)

Das neue Jahr bringt ein neues Kapitel in der österreichischen Entwicklungspolitik. Im Vergleich zu früheren Regierungsprogrammen ist das Kapitel zur Entwicklungspolitik umfangreicher und fundierter. Es enthält  ermutigende Signale und positive Vorhaben, die  – so konsequent umgesetzt – zu einem Kurswechsel in der Entwicklungspolitik führen.

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(19.09.2019 – Kommentar der Anderen) Vor dem kommenden SDG-Gipfel der Vereinten Nationen am 24. und 25. September kommentiert und analysiert der renommierte Experte Jens Martens (u.a. Geschäftsführer des Global Policy Forums in New York; Koordinator der globalen Civil Society Reflection Group on the 2030 Agenda for Sustainable Development) die derzeitige Umsetzung der Agenda 2030 in Österreich und weltweit. Zum Ende hin gibt er auch Empfehlungen ab, wie wir den Stillstand überwinden können.

Ein Kommentar von Jens Martens

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Politische Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen anhand  erfolgreicher Beispiele aus Nordrhein-Westfalen

Über 60 Gäste durften wir beim Austauschforum „Kommunales Engagement für ein gutes Leben für alle“ am 5.6. 2019 in Innsbruck begrüßen. Die AG Globale Verantwortung – Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe, gemeinsam mit der Stadt Innsbruck, dem Österreichischen Städtebund, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Institut für Umwelt, Friede und Entwicklung (IUFE) lud zum grenzüberschreitenden Treffen mit LokalpolitikerInnen aus der Region Nordrhein-Westfalen (NRW) und Österreich ein. Das Ziel: Erfahrungen auszutauschen und sich von positiven Beispielen inspirieren zu lassen.

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(30.07.2019)

(Juli 2019 – Publikation) Als AG Globale Verantwortung hatten wir die Möglichkeit im Newsletter des Parlamentarischen NordSüdDialogs einen Beitrag zum Thema Rohstoffpolitik und Entwicklung zu veröffentlichen. Der Beitrag „Mineralische Rohstoffe: Chance für Entwicklung?“ setzt sich mit der zentralen Rolle von mineralischen Rohstoffen auseinander und beleuchtet dabei die Bedingungen und Auswirkungen für Entwicklung  – in Europa und im Globalen Süden, da die Abhängigkeit vieler Länder von Rohstoffexporten in den letzten Jahren zugenommen hat.

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(14.05.2019)

(14.05.2019 – Bericht) Vom 21. – 22. März 2019 fand das Regional Forum on Sustainable Development for the UNECE Region in Genf statt. Dabei handelt es sich um ein Treffen von über 50 RegierungsvertreterInnen, VertreterInnen von  NROs, dem Privatsektor, akademischen Experten und anderen Organisationen , um die Implementierung der Agenda 2030 über nationale Grenzen hinaus zu koordinieren und mögliche Hindernisse für Politikkohärenz zu beseitigen. Dieses Forum gilt auch als wesentliche Vorbereitung der UNECE Position hinsichtlich des im Juli 2019 stattfindenden Hochrangigen Politischen Forums für Nachhaltige Entwicklung in New York.

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