Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Vom 29. November bis zum 2. Dezember 2008 fand die zweite Weltkonferenz zu Entwicklungsfinanzierung in Doha/Katar statt. Die erste UN-Konferenz zu „Financing for Development“ (FfD) fand 2002 in Monterrey statt. In Doha sollte überprüft werden, ob und welche Fortschritte seit Monterrey gemacht wurden, der etwas sperrige offizielle Titel der FfD-Konferenz lautete demnach auch: „Follow-up International Conference on Financing for Development to Review the Implementation of the Monterrey Consensus“.
Aus zivilgesellschaftlicher Sicht sollte die Doha-Konferenz allerdings weitaus mehr sein als eine Überprüfungskonferenz des Monterrey-Konsens, der – wie die Zivilgesellschaft von Anfang an betonte – ohnehin viel zu kurz greift. Der Fakt, dass das Nationaleinkommen mancher Entwicklungsländer seit Monterrey tatsächlich gestiegen ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die ungleiche Verteilung der Einkommen zu keinerlei Verbesserung der Lebenssituation der Ärmsten geführt hat. Darüber hinaus ist die Hauptursache für das Wirtschaftswachstum in den meisten Nationen auf den aktuell gesteigerten Bedarf an Rohstoffen zurückzuführen, der keinen dauerhaften Wohlstand mit sich bringt, sondern durch die Unvorhersehbarkeit die Märkte weiter destabilisiert.
Die aktuelle Situation zeigt deutlich, dass neben spezifischen Maßnahmen im Bereich der Entwicklungsfinanzierung wie Erhöhung der ODA und qualitative Verbesserung der EZA eine allgemeine Reform der Finanzarchitektur nötig ist, will man künftig Krisen vermeiden. Dabei darf nicht aus den Augen verloren werden, dass Inflationen und Wirtschaftseinbrüche für die Industrienationen dieser Welt zwar unangenehme Folgen haben, die arme Bevölkerung des Südens aber ungleich härter davon betroffen ist.
Die UN-Generalversammlung hatte in einer Resolution alle am Entwicklungsprozess Beteiligten dazu aufgerufen, intensiv am Doha-Vorbereitungsprozess mitzuwirken. Die Zivilgesellschaft schloss sich diesem Appell an und fordert die TeilnehmerInnen dazu auf, folgende Maßnahmen zu beschließen:
– Unterbindung von Steuerhinterziehung/Steuerflucht
Tatsächlich blieb die FfD-Konferenz in Doha hinter den Erwartungen zurück (siehe News-Artikel: „Doha: Richtungsweisende Entscheidungen auf Nachfolgekonferenz verschoben“, Dezember 2008).
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Beim GAERC am 11. November befassten sich die EU-MinisterInnen mit „Financing for Development“:
Reaktionen der Zivilgesellschaft zu Doha und den Vorbereitungen dafür:
