Dabei werden drei zentrale Forderungen gestellt:

Implementierung und Überprüfbarkeit des Environmental and Social Framework (ESF)

Wie andere multilaterale Entwicklungsbanken, soll auch die AIIB den Rahmen, die  Methodologie und das Ziel ihrer Projekte im Rahmen des ESF ausführen und sie somit einem Prüfungsprozess seitens CSOs freigeben.

Thematisierung der Policy Gaps, welche sich aufgrund von AIIB Projekten ergeben

Auf Basis von zahlreichen überprüften AIIB Projekten haben sich einige Probleme herausgestellt. Neben der fehlenden Zugänglichkeit zu Information, sind es Problemstellungen wie arbeitswidrige Bedingungen, Umweltzerstörungen und die fehlende Möglichkeiten für CSOs konsultativ zu agieren, die sich bei AIIB Projekten abzeichnen. Deswegen fordern alle Unterzeichnenden, dass die AIIB den Kontakt zwischen ihren Projektteamleitern und CSOs öffnet um einen direkten Dialog mit den Betroffenen zu ermöglichen.

Rechtzeitige und frei zugängliche Information zu Projekten, welche die Gesellschaft und bestimmte Gruppen betreffen

Die fehlende Transparenz führt zu einem erhöhten Risiko für von Projekten Betroffenen und erlaub es ihnen nicht ihre Forderungen zu äußern. Besonders wird die fehlende öffentliche Kommunikation kritisiert.

Diese Punkte sollen in einem geforderten Arbeitsgespräch mit  Vizepräsident Dr. Joachim von Amsberg besprochen werden.

Brief (ENG) an Vizepräsident Dr. Joachim von Amsberg

(LuWei)