Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(November 2011) Das HLF teilt sich in der Struktur in 3 Ebenen: Während sich die politische (Haupt-)Ebene der Wirksamkeitsdebatte im Busan Outcome Document – der dritte Entwurf lässt sich nun immerhin als politisches Dokument verstehen – widerspiegeln soll, werden die anwendungsbezogenen Aspekte andernorts be- und verhandelt: In ‚thematic sessions‘, round tables, ’side events‘ und building blocks (2. und 3. Ebene).
Eine Ebene bilden die ‚thematic sessions‘: Dort werden die acht Generalthemen, von Aid/Development Effectiveness behandeln. Die ursprüngliche Zahl der Vorschläge war weitaus größer, die Working Party on Aid Effectiveness nahm eine Selektion bzw. Zusammenlegung vor, die auf Kritik von u.a. NRO stößt. Die ‚thematic sessions‘ bieten Ländern die Möglichkeit, Aspekte, Initiativen und Meinungen zu Themen zu kommunizieren, zu denen kein breiter Konsens besteht. Eine Auseinandersetzung damit im Busan Outcome Document wäre also schwierig. Die ‚thematic sessions‘ vereinen jene Länder, die sich für das Thema interessieren zu einem ‚building block‘. Im Rahmen dieser Gremien wird die Erarbeitung der Generalthemen auch nach Busan weitergeführt. Welche Ergebnisse zu erwarten sind, ist noch unklar, auch inwieweit die in den ‚building blocks‘ erarbeiteten Inhalte für die weiteren Busan-UnterstützerInnen relevant sein können/werden.
Österreich strebt an, einen Regierungsvertreter in den ‚building block‘ zu Privatsektor und Entwicklung und einen weiteren zu ‚conflict and fragility‘ zu entsenden. Ob und inwiefern die anderen ‚building blocks‘ eine Rolle spielen, ist nicht klar.
Themen, die innerhalb der building blocks und ‚thematic sessions‘ nicht behandelt werden, finden in side events (derzeit liegen 48 Vorschläge für side events vor) Berücksichtigung. Weiters wird es einen ‚Knowledge und Innovation Space‘ (KIS) geben, wo u.a. auch NRO Mini-Workshops und Mini-Debatten anbieten können. Sowohl die Side-Events als auch der KIS finden parallel zum Hauptprogramm statt. Das Hauptprogramm umfasst die parallel statt findenden ‚thematic sessions‘, sowie die im Plenum angesiedelten Präsentationen und Vorträge.
Kritik an HLF-StrukturNRO kritisieren diese Vorgehensweise: Es ist fraglich, ob eine Übereinkunft wie das Busan Outcome Document, dass ohne konkrete Implikationen für die Umsetzung (bzw. nur im Rahmen nachgereihter Ebenen) auskommt, dessen Erfolg aber erstens massiv vom politischen Commitment abhängt und dessen Auslegung zweitens Raum für Interpretationen lässt, wirksam sein kann. Weiters ist bedenklich, dass mit der Aufteilung von Aid/ Development Effectiveness in einzelne building blocks der ganzheitliche Anspruch, den die Bemühungen um mehr Wirksamkeit ursprünglich hatten, verloren geht. Viele Länder werden nicht in der Lage sein, alle building blocks die ohnehin nur eine limierte Nummer von relevanten Unterthemen widerspiegeln zu bespielen.
Für die Vorbereitung des High Level Forums zeichnet die Working Paper on Aid Effectiveness (WP-Eff) verantwortlich, ein aus über hundert VertreterInnen aus Geber- und Empfängerländern, multilateralen Institutionen und NRO bestehendes Gremium. Träger des Prozesses ist die OECD-DAC.