Stellungnahme zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) der EU

(12.09.2018 - Stellungnahme) Am 14. September 2018 findet der informelle EU-Rat für auswärtige Angelegenheiten/Entwicklung statt, bei dem auch der nächste Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 besprochen wird. Die AG Globale Verantwortung brachte Anliegen zur Rubrik VI „Nachbarschaft und Welt“ des MFF ein. Die Stellungnahme wurde an Außenministerin Karin Kneissl versandt.

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Der mehrjährige Finanzrahmen (MFF) legt die Ausgaben der EU für den Zeitraum von 2021 bis Ende 2027 verbindlich fest. Er gibt für sieben Jahre vor, wieviel die EU jedes Jahr insgesamt und für ihre verschiedenen Tätigkeitbereiche einsetzen darf.

Die AG Globale Verantwortung weist insbesondere darauf hin, dass der vorliegende Entwurf für den MFF die Prioritäten und Vorgaben der EU in der Entwicklungszusammenarbeit nicht ausreichend berücksichtigt.

Stellungnahme zum Download

Weitere Informationen:

CONCORD Analysis of NDICI and of Thematic Programmes in the Future EU External Instru-ment
CONCORD: Thematic Programmes in the future EU external instrument

(sv), (kkr)

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