Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(09.12.2010) Mit erstem Dezember hat der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) offiziell seine Arbeit aufgenommen. Von tatsächlichem operativen Wirken kann freilich noch keine Rede sein: Dem EAD mangelt es sowohl an Struktur als auch an Büroräumlichkeiten.
Unbemerkt und in recht improvisierter Weise hat der EAD (auch External Action Service, EAS) die ersten Tage seines Bestehens hinter sich gebracht. Drei der vier GeneralsekretärInnen sind zwar bereits in Amt und Würden, der vierte, Maciej Popowski, der das Büro des Parlamentspäsidentn Jerzy Buzek leitet, wird aber erst mit Jänner offiziell den Posten des zweiten Stellvertreters des Generalsekretärs – zuständig für interinstitutionelle Fragen – antreten.Exekutiv-Generalsekretär selbst, also Spitzenbeamter des EAD, ist Pierre Vimont. Der Franzose hat über 30 Jahre Erfahrung im diplomatischen Dienst des Landes, u.a. als Kabinettschef dreier Außen- und Europaminister und als Ständiger Vertreter Frankreichs bei der EU in Brüssel, ab 2007 war er französischer Botschafter in Washington.
Drei GeneralsekretärInnen bereits im AmtEAD-Verwaltungschef ist David O’Sullivan (Chief Operating Officer). Zuvor im irischen Außenministerium tätig, wechselte er in die Europäischen Kommission, war dort u.a. Generaldirektor für Bildung und Kultur sowie für Handel. Daneben fungierte er als Kabinettschef von Komissionspräsident Romano Prodi und als Generalsekretär der Europäischen Kommission.
Vierte im Bunde ist Helga Schmid. Die Deutsche übernimmt die Funktion der stellvertretenden Generalsekretärin. Helga Schmid wird als Beraterin für politische Fragen tätig sein – eine Tätigkeit, die sie bereits in Deutschland für zwei Minister ausgeübt hat, bevor sie in Brüssel zur Direktorin der Strategieplanungs- und Frühwarneinheit beim Hohen Verterter ernannt wurde.
Über eigene Räumlichkeiten verfügt der EAD derzeit noch nicht – der Einzug in das „Triangle“-Gebäude am Platz Schuman ist erst für das Frühjahr 2010 geplant. Bis dahin wird wohl auch die Schwerpunktsetzung des EAD geklärt sein. Bisher gab es dazu einige Treffen, aber kaum offizielle Informationen. Zum Startschuss am 1. Dezember lud die Hohe Repräsentantin Catherine Ashton die LeiterInnen der 130 Auslandsdelegationen der EU ein, um über Prioritäten des EAD zu verhandeln – das Treffen war nicht öffentlich.
