Spotlight on Policy Coherence for Development 2015

(10.11.2015 - Publikation) 2015 veröffentlicht CONCORD (European NGO Confederation for Relief and Development) eine Serie an thematischen Positionspapieren zu Policy Coherence for Development (PCD). Anhand von einigen Beispielen wird dabei untersucht, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten ihr Handeln in verschiedenen Politikbereichen ändern müssten, um ihren PCD-Verpflichtungen gerecht zu werden.

Das erste Positionspapier konzentriert sich auf das Thema Handel: auf das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und West Afrika und somit auf die Frage - Wer profitiert? In diesem Bericht fordert CONCORD die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen nicht zu ratifizieren, da es negative Auswirkungen auf Entwicklung mit sich bringt.

Der zweite Beitrag fokussiert auf Schlüsselreformen des internationalen Steuersystems sowie auf die Rolle der Europäischen Union bei der Sicherstellung globaler Steuergerechtigkeit und fordert Reformen anlässlich der Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba im Sinne von PCD.

Vor allem im Anbetracht zunehmender Direktinvestitionen in Entwicklungsländer widmet sich das dritte Papier der Frage, welchen Einfluss Investitionen der EU auf Ernährungssicherheit, das Recht auf Nahrung und Land Governance haben.

Das vierte Positionspapier konzentriert sich auf das sogenannte „Better Regulation package“, welches von der Europäischen Kommission im Mai 2015 verabschiedet wurde. Es verfolgt das Ziel durch bessere Rechtssetzung bessere Resultate zu liefern. Das Positionspapier geht der Frage nach, ob diese „verbesserte Rechtssetzung“ dabei helfen Armut zu reduzieren und gleichzeitig den universellen Menschenrechten dient.

Das fünfte Positionspapier analysiert die Fortschritte, welche die einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Operationalisierung der PCD, durch die Errichtung angemessener institutioneller Werkzeuge und Mechanismen erzielt haben. Dabei wird auch die Situation in Österreich untersucht.

Das sechste Positionspapier untersucht, inwiefern die Migrationspolitik der EU dem Grundsatz der Politikkohärenz für Entwicklung folgt. Sicherheit und wirtschaftliche Interessen scheinen hier zu dominieren, während die positiven Aspekte von Migration oft außer acht gelassen werden.

CONCORD - Spotlight on Policy Coherence for Development 2015

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