Privatsektor und Entwicklung

In den letzten Jahren wird privaten Unternehmen in der österreichischen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit (EZA) mehr und mehr Bedeutung zugeschrieben. Die AG Globale Verantwortung beschäftigt sich als österreichischer Dachverband der entwicklungspolitischen NGOs gemeinsam mit seinen Mitgliedsorganisationen mit diesem Trend und seinen Auswirkungen auf die Strukturen und Inhalte von Entwicklungspolitik, -praxis und -diskurs.

Hilfreiche Links zum Thema Privatsektor und Entwicklung

Bericht

Jährlicher Bericht der OECD zu Entwicklungszusammenarbeit und ODA Trends

© OECD

Im Juni 2020 veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihren jährlichen Leitbericht zu Entwicklungszusammenarbeit. Der Bericht enthält neue Erkenntnisse, Analysen und Ideen für den Ausschuss für Entwicklungshilfe (engl.: Development Assistance Committee, DAC) und die internationale Gemeinschaft, um politische Reformen, Handlungsänderungen und die Förderung bewährter Verfahren in der Entwicklungszusammenarbeit zu gestalten.

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Kommentar der Anderen

Protecting human rights and the environment in company supply chains

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Claudia Saller (ECCJ)/Isabella Schömann(European Trade Union Confederation)

Spätestens seit dem Einsturz des Rana Plaza, bei dem vor sechs Jahren in Bangladesch 1.138 Bekleidungsarbeiter und -arbeiterinnen ums Leben kamen, gibt es intensive Debatten um gesetzliche Möglichkeiten, Konzerne für Menschenrechtsverletzungen in der Lieferkette zur Verantwortung ziehen zu können. Der EU-Kommissars Didier Reynders hat nun einen Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission für ein umfassendes europäisches Sorgfaltspflichtengesetz angekündigt. In ihrem Kommentar gehen die ExpertInnen Claudia Saller (European Coalition for Corporate Justice,ECCJ) und Isabella Schömann (European Trade Union Confederation) darauf ein und diskutieren auch offene Fragen.

Ein Kommentar von Claudia Saller und Isabelle Schömann

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Kommentar der Anderen

Resilienz und Nachhaltigkeit - die Basis zukunftsfähiger Wirtschaft

Felix Forster und Malina Lovrek, respACT ©Daniel Willinger

Welche Chancen bietet die aktuelle Krisensituation für die Transformation der Wirtschaft hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung?

In der aktuellen Krisensituation erkennen wir Herausforderungen, die uns zunehmend die Grenzen eines globalisierten, wachstumsorientierten und ressourcenintensiven Wirtschaftssystems aufzeigen. Folglich bietet die Krise auch eine einzigartige Gelegenheit, diese Grenzen und die damit verbundenen Risiken aktiv zu adressieren. Dadurch können Transformationsprozesse hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung eingeleitet werden, um künftigen Krisen resilient entgegenzutreten. Denn auch in Anbetracht der großen Herausforderungen unserer Zeit wie Klimakrise oder soziale Ungleichheit gilt es schnell und entschlossen zu handeln.

Ein Kommentar von Malina Lovrek und Felix Forster

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Brief

Brief: Zivilgesellschaftliche Anliegen an das OECD DAC Komitee zu Privatsektorinstrumenten

© OECD

Am 26. März 2020 hielt das OECD DAC wieder ein Committee Meeting ab. 29 zivilgesellschaftliche Organisationen fassten im Vorfeld ihre Anliegen im Bereich der Erfassung von Privatsektorinstrumenten (PSI) in der ODA (Official Development Assistance) Statistik sowie zu den Terms of Reference einer Community of Practice für private Finanzierung für Nachhaltige Entwicklung zusammen. Die AG Globale Verantwortung sowie die Koordinierungsstelle der Bischofskonferenz (KOO) unterstützen den gemeinsamen Brief.

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Bericht

TNC-Treaty Allianz – Kampagne „Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne – Stop ISDS!“

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©Stop ISDS

Von Jänner 2019 bis 24. Jänner 2020 konnte die Petition „Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne – Stop ISDS!“ unterzeichnet werden. Über 200 Organisationen, Gesellschaften und soziale Bewegungen starteten eine europaweite Kampagne, um auf die Verantwortung von transnationalen Konzernen (TNC) hinzuweisen und so Menschenrechte einzuhalten. Nun ist die Petition beendet und europaweit konnten 847.000 Unterschriften gegen Sonderklagerechte für Konzerne (Investor State Dispute Settlement, ISDS) gesammelt werden.

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Kommentar der Anderen

Wirtschaft oder Entwicklung? Wirtschaft als Hebel für Entwicklung!

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Markus Haas- Projekte International WKO ©VogueSpot.at

Warum das 0,7 % Ziel überholt ist und Entwicklungspolitik immer zu wirtschaftlicher Unabhängigkeit beitragen muss

Welche Rolle kann und soll die Wirtschaft bei der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung einnehmen? Wie können entwicklungspolitische Organisationen und die Wirtschaft zusammen an der Erreichung der Ziele mitwirken? Diesen und anderen Fragen geht Markus Haas von der Wirtschaftskammer Österreich in seinem Kommentar nach.

Ein Kommentar von Markus Haas

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Bericht

Report: des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur TNC-Treaty

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Am 11.12.2019 hat der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bericht zum Thema „Ein verbindlicher UN-Vertrag für Wirtschaft und Menschenrechte“ veröffentlicht. Der Bericht hebt dabei wesentliche Punkte hervor, die ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen gemeinsam betreffen und  beinhaltet Schlussfolgerungen sowie Empfehlungen hinsichtlich des angestrebten verbindlichen Abkommens zu Menschenrechten und Wirtschaft.

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Stellungnahme

Stellungnahme: zum UN-Abkommen Wirtschaft und Menschenrechte

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Am 29. Mai 2019 hat der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss eine Initiativstellungnahme zum Thema „Ein verbindlicher UN-Vertrag für Wirtschaft und Menschenrechte“ diskutiert. Im Vorfeld hat die AG Globale Verantwortung dazu eine Stellungnahme eingebracht und  dabei vom Ausschuss gefordert, die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission aufzufordern, das Abkommen aktiv voranzutreiben.

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Nachlese der Diskussion: Innovative Geschäftsmodelle für eine nachhaltige Zukunft. SDGs umsetzen und neue KundInnen ansprechen

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© AG Globale Verantwortung, Daniel Weber

Warum ist es für österreichische Unternehmen wichtig, sich mit der Agenda 2030 und den Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) auseinanderzusetzen? Welche Rollen können entwicklungspolitische Organisationen dabei spielen? Welche Lehren ziehen Unternehmen, die die SDGs bereits in ihrem bei Kerngeschäft verankert haben, aus ihren Erfahrungen? Welche Rahmenbedingungen braucht es auf politischer Ebene?

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Nachlese

Nachlese: Zweites Training zum Kapazitätsaufbau zu inklusiver Marktsystementwicklung (MSD)

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 Für unsere Mitgliedsorganisationen haben wir für Herbst 2018 zwei einwöchige Trainings zum MSD-Ansatz organisiert. Nachdem im Oktober bereits die erste MSD-Trainingswoche stattfand, bot auch das zweite der Serie eine Einführung in den MSD-Ansatz, dessen Schlüsselprinzipien, Werkzeuge und Methoden basierend auf konzeptionellen Frameworks und praktischer Projekterfahrung Erfahrungen der TrainerInnen der schweizerischen Entwicklungsorganisation Helvetas Swiss Intercooperation.

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Nachlese

Nachlese: Training zum Kapazitätsaufbau zu inklusiver Marktsystementwicklung (MSD)

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Für unsere Mitgliedsorganisationen haben wir für Herbst 2018 zwei einwöchige Trainings zum MSD-Ansatz geplant. Von 15.-19. Oktober 2018 fand das erste davon in Wien statt. Das Training bot eine Einführung in den MSD-Ansatz, dessen Schlüsselprinzipien, Werkzeuge und Methoden basierend auf konzeptionellen Frameworks und praktischer Projekterfahrung Erfahrungen der TrainerInnen der schweizerischen Entwicklungsorganisation Helvetas Swiss Intercooperation.

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Unterstützte Position

Gemeinsame zivilgesellschaftliche Position zur Einbeziehung von Privatsektorinstrumenten in die Berechnung der ODA

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Bei erneuten Verhandlungen zu geplanten Änderungen bei der Berechnung der "Official Development Assistance" (ODA) steht auch das Thema Privatsektorinstrumente auf der Agenda. Zur möglichen Anrechnung von Krediten und Investitionen als ODA haben 19 zivilgesellschaftliche Organisationen eine Position mit Handlungsempfehlungen und Vorschlägen ausgearbeitet. Die gemeinsame Position wird dem OECD DAC Sekretariat für dessen weitere Verhandlungsrunde am Freitag in Paris vorgelegt.

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Nachlese

Nachlese zur Podiumsdiskussion: Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Was die Unternehmensbesteuerung in Österreich mit Entwicklung zu tun hat.

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© flickr/Abby flat-coat

Welche Auswirkungen hat die österreichische Steuerpolitik auf sogenannte Entwicklungsländer? Trägt die aktuelle Steuerpolitik speziell im Bereich der Unternehmensbesteuerung zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bei oder behindert sie diese? Diese und weitere Fragen diskutierten nationale und internationale ExpertInnen am 9. Oktober 2018 im Albert-Schweitzer Haus in Wien.

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Nachlese

Die AG Globale Verantwortung bei den „Hernsteiner Gesprächen“

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Lukas Wank (AG Globale Verantwortung)

Am 13. Oktober 2018 nahm die AG Globale Verantwortung bei den diesjährigen Außenpolitischen Gesprächen in Hernstein teil. Im Rahmen unseres Schwerpunktes „Erfolgreiche Kooperationen zwischen Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen“ präsentierte Lukas Wank einerseits die Arbeit und Ziele der AG Globale Verantwortung und die Rolle von Nichtregierungsorganisationen im Hinblick auf Menschenrechte im Rahmen eines Podiumsreferats. 

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Publikation

Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Steuergerechtigkeit und die Rolle globaler Konzerne

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Ein wichtiger Politikbereich für die Erreichung entwicklungspolitischer Ziele und der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele ist die Steuerpolitik. Die AG Globale Verantwortung und das Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) gehen in dieser Broschüre daher der Frage nach, ob die derzeitige Steuerpolitik der Entwicklungspolitik und damit einem guten Leben für alle im Weg steht. Das Ziel ist es zu erörtern, inwiefern die Steuerpolitik Österreichs im Bereich der Unternehmensbesteuerung zur Erreichung der SDGs und damit zu nachhaltiger Entwicklung im Globalen Süden beiträgt oder diese behindert. Dafür nehmen wir insbesondere die Besteuerung international agierender Unternehmen in den Blick, da diese eine bedeutende Einnahme für Länder im Allgemeinen und speziell für die des Globalen Südens darstellt. Auch jüngste Datenleaks – wie etwa die Malta Files oder die Paradise Papers – zeigen, dass Steuervermeidung und Steuerhinterziehung weltweite Probleme sind, da sie staatliche Einnahmen drastisch reduzieren. 

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Nachlese

Zivilgesellschaftlicher Dialog: mit der AIIB-Eurogruppe in Wien

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Anlässlich des Treffens der Eurogruppe der Asiatischen Infrastruktur Investmentbank (AIIB) in Wien organisierte die AG Globale Verantwortung gemeinsam mit der KOO am 18. September 2018 einen zivilgesellschaftlichen Dialog mit den RepräsentantInnen der Mitgliedsländer aus der Eurozone. Insgesamt versammelten die beiden Dachverbände VertreterInnen von zehn zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Österreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Großbritannien und Dänemark sowie mit RepräsentantInnen der zwölf AIIB-Mitgliedsländer aus der Eurozone zu diesem offenen Austausch.

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Stellungnahme

Stellungnahme: zur neuen Außenwirtschaftsstrategie Österreichs

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Die Regierung erarbeitet derzeit unter Federführung des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) eine neue Außenwirtschaftsstrategie. Diese soll bis Ende November 2018 fertiggestellt werden. Die AG Globale Verantwortung ist nicht in die Arbeitsgruppen eingebunden, hat jedoch Empfehlungen aus zivilgesellschaftlicher Sicht formuliert und an den Gesandten Harald Stranzl, der im BMEIA für die Außenwirtschaftsstrategie zuständig ist, versandt.

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Stellungnahme

Zivilgesellschaftliche Anliegen: zum österreichischen Nationalen Kontaktpunkt (NKP) für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen

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Die AG Globale Verantwortung brachte sich beim Peer Review des österreichischen Nationalen Kontaktpunkts für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen ein.  Die OECD-Leitsätze sind Empfehlungen der Regierungen an multinationale Unternehmen. Sie beinhalten nicht rechtsverbindliche Grundsätze für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln, zu dessen Förderung sich die Regierungen verpflichtet haben.

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