Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Bericht
Damit die Agenda 2030 weltweit erreicht werden kann, ist es wesentlich, dass staatliche Politiken ihre Umsetzung unterstützen und kohärent mit den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung sind. Doch wie kann Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung (PCSD) hergestellt werden? Ein Bericht von CONCORD nimmt Mechanismen, mit denen neun EU-Staaten, darunter Österreich, sowie die Europäische Kommission PCSD umsetzen, unter die Lupe. Er untersucht insbesondere, inwiefern diese Mechanismen darauf abzielen, negative Auswirkungen politischer Maßnahmen auf Länder des Globalen Südens zu verhindern.
Ziel des Berichts "Test of the EU’s Integrity Towards the 2030 Agenda: The Status of Policy Coherence for Sustainable Development" ist es, EU-Staaten und die Europäische Kommission dabei zu unterstützen, ihre Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung verbessern. Die Untersuchung von neun Staaten (Österreich, Schweden, Belgien, Deutschland, Spanien, Slowenien, Niederlande, Italien und Tschechien) hat aufgzeigt, welche Mechanismen beispielsweise hilfreich sein können:
Der Bericht formuliert Empfehlungen für Staaten: So soll zum Beispiel PCSD von der gesamten Regierung unter Beteiligung aller Ministerien umgesetzt werden und eng mit der Umsetzung der Agenda 2030 verbunden sein. Des Weiteren ist es wichtig, dass zuständige Regierungsgremien das Mandat haben, Politiken anzupassen, falls diese inkohärent mit entwicklungspolitischen Zielsetzungen sind.
Bericht (18.01.2022): A Test of the EU’s Integrity Towards the 2030 Agenda: The Status of Policy Coherence for Sustainable Development
(sv)