Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(Oktober 2011) Jene Standards, die im Herbst 2011 auf Basis von rund 3000 zivilgesellschaftlichen Inputs vom Open Forum erarbeitet wurden, die ‚Istanbul Principles’ wurden kürzlich von der koreanischen Regierung anerkannt. Ein Akt, dem viele folgen sollten.
“My government endorses the Istanbul CSO Development Effectiveness Principles and acknowledges the International Framework for CSO Development Effectiveness. Furthermore, I would like to take this opportunity to invite other governments to endorse the Istanbul CSO Effectiveness Principles and support various CSO initiatives to improve aid and development effectiveness”, schlug die Sprecherin von Ms Enna Park, der Direktorin der Sektion für Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium Koreas, vor. Im Hinblick auf das bevorstehende High Level Forum in Busan, das am 28. November startet, ein wichtiges Signal. NRO weltweit setzen sich im Rahmen der Plattformen Better Aid und Open Forum dafür ein, diese globalen Prinzipien wirksamer NRO-Arbeit als Referenzrahmen für wirksame NRO-Arbeit zu verstehen.
Prinzipien der ‚actors in their own right‘Die Istanbul Principles entstanden aus dem Wunsch heraus, den Paragraphen der Accra Agenda for Action, der von NRO als ‚development actors in their own right’ spricht, mit Leben zu füllen und so in einem von NRO initiierten und geführten Prozess die eigenen Vorstellungen von wirksamer EZA zu formulieren. Die Istanbul Principles sind der Hauptbestandteil des International Framework on CSO Development Effectiveness, dem ‚Siem Reap Consensus’, der rund acht Monate später, im Juni 2011, in Siem Reap/ Kambodscha von hunderten NRO-VertreterInnen aus der ganzen Welt finalisiert wurde. Er enthält neben den Istanbul Principles Erklärungen, warum diese Prinzipien Schlüsselfaktoren auf dem Weg zu wirksamer EZA sind, weist durch die Listung der diversen Rollen von NRO auf die notwendige Adaptierung der globalen Kriterien auf Bezugsrahmen, Land und Kontext hin und beinhaltet Minimumstandards im Bereich ‚enabling environment’ – d.h., jene Forderungen an die Regierungen zur Schaffung von Rahmenbedingungen, die wirksame NRO-Arbeit überhaupt erst ermöglichen.
Anerkennung durch weitere Regierungen?Eine der Hauptforderungen der NRO-Gemeinschaft für Busan sind neben der Anerkennung und weiterführenden Umsetzung der Prinzipien der Pariser Erklärung sowie dem Hauptfokus der EZA und aller EZA-AkteurInnen auf Menschenrechte und Armutsbekämpfung die Bestätigung der Istanbul Principles bzw. des Siem Reap Frameworks durch Regierungen – auch um ‚enabling environment’ zu generieren. Korea ist dieser Forderung als erstes Land nachgekommen.
