Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(04.05.2011) NRO seien eigenständige und relevante EZA-AkteurInnen, die Sicherstellung von Enabling Environment läge in der Verantwortung aller Mitwirkenden, Transparenz sei ein Grundprinzip wirksamer EZA, NRO und RegierungsvertreterInnen, die in einem der Vorbereitungsforen zum High Level Forum in Busan zum Thema CSO Development Effectiveness und Enabling Environment zusammenarbeiten, teilen gemeinsame Visionen.
Das Vorbereitungsforum, das Task Team on CSO Development Effectiveness and Enabling Environment, besteht aus rd. 60 Personen, 16 sind VertreterInnen von Donoren und 16 VertreterInnen der Zivilgesellschaft aus Süd und Nord. Das Task Team ist Teil des Clusters A der WP-Eff (Erklärung siehe unten). Ein (noch nicht offizielles) Papier, das gemeinsam erarbeitet wurde, enthält key messages zu: CSOs as independent development actors Enabling environment for CSOs Donors CSO support models Effectiveness of CSO Accountability and transparency
Die gute Zusammenarbeit im Rahmen dieses Task Teams, dem auch eine österreichische ADA-Vertreterin angehört, und die Ergebnisse, die die Interessen der NRO respektieren, freuen uns. Leider behalten sich die Regierungen aber vor, diese Dokumente als nicht bindend für die jeweilige, nationale EZA zu verstehen. Und leider ist die gute Zusammenarbeit zwischen NRO und RegierungsvertreterInnen nicht in allen Clustern gegeben.
Zum Hintergrund:Auf OECD-Ebene wird das High Level Forum durch das DAC (Development Assistance Committee) vorbereitet, die sich wiederum auf die Inputs und Anweisungen der Working Party on Development Effectiveness (WP-Eff) bezieht.
Diese WP-EFF ist das relevante Gremium und NRO sind dieses Mal (anders als bei den High Level Foren in Paris und Accra) ein Teil davon. Konkret sind RepräsentantInnen der Better Aid Plattform und des Open Forum* bei den Treffen der WP-Eff selbst und seinen Untergruppen (Cluster A E) vertreten und sitzen dort mit VertreterInnen von Nord- und Südregierungen sowie internationalen Institutionen am Tisch. Der Spielraum für NRO und die Möglichkeiten zur Einflussnahme sind in den unterschiedlichen Task Teams zu den fünf Clustern unterschiedlich groß.