Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Im Rahmen der diesjährigen Universellen Menschenrechtsprüfung (Universal Periodic Review, UPR) wird die Menschenrechtslage in Österreich heuer zum dritten Mal nach 2011 und 2015 durch den UN-Menschenrechtsrat geprüft. Gemeinsam mit der Dreikönigsaktion, Licht für die Welt, dem Netzwerk Soziale Verantwortung und FIAN Österreich brachten wir Anfang Juli 2020 eine Joint Submission dazu ein.
Die Universellen Menschenrechtsprüfung ist ein Instrument des 2006 geschaffenen Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. Sie sieht die regelmäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in allen 193 Staaten, die den Vereinten Nationen angehören, vor und zwar im Rahmen eines Peer Review Prozesses durch andere Staaten und der Zivilgesellschaft. Jeder Staat soll einmal innerhalb von vier Jahren überprüft werden, um sicherzustellen, dass
Geregelt wird der Ablauf der Universellen Menschenrechtsprüfung durch Resolution 5/1 des Menschenrechtsrates vom 18. Juni 2007. Details dazu sind auf der Website des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten sowie auf dem Webportal des United Nations Human Rights Council abrufbar.
Vor diesem Hintergrund umfasste unsere Joint Submission eine Analyse zum Stand der OEZA und der humanitären Hilfe im Hinblick auf die Menschenrechte sowie die Einhaltung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen und Aspekte der Unternehmensverantwortung – inklusive entsprechender Empfehlungen zur Ausnutzung von Potentialen und für Verbesserungen. Unter anderem sprachen wir in der Joint Submission konkret den Rahmen für die Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen oder Menschenrechtsansatz in der OEZA an. Außerdem wiesen wir auf die spezielle Situation durch COVID-19 hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte hin. Denn, um humanitäre Katastrophen und Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, benötigen Länder des Globalen Südens die Unterstützung Österreichs mehr denn je.
Die in unserer Joint Submission umfasste eingebrachten Punkte umfassten:
Weiterführende Linksammlung:
(lw)