Eine Milliarde Euro soll
über das Finanzierungsinstrument zwischen 2008 und 2010 in die Entwicklung der
Landwirtschaft in den armen Ländern des Südens fließen. Ein Bericht des
Entwicklungsausschusses hat die Implementierung der so genannten „Food Facility
for rapid response to soaring food prices in developing countries“ als wichtige
Maßnahme im Kampf gegen Armut und Hunger bewertet. Das Europäische Parlament
schloss sich dieser Einschätzung an und stimmte für die Einführung.

 

Im Vorfeld hatten technische
Fragen für Diskussionen gesorgt. Nicht klar war, in welches Rahmenwerk die
Ressourcen integriert werden sollten. Ein Kompromiss zwischen Parlament, Rat
und Kommission sieht nun eine Regelung vor, demnach sich die Euro-Milliarde aus
drei Quellen zusammensetzt:

• Rund 340 Millionen Euro entstammen dem „EAR“-Topf
  (Emergency Aid Reserve). 22 Millionen davon sind nicht verwendete
  Ressourcen aus dem Budget 2008. Weitere 240 Millionen wurden zusätzlich –
  über das EAR-Budget 2008 – veranschlagt. Diese Vorgehensweise machte eine
  Änderung des finanziellen Rahmenwerkes nötig. 78 Millionen schließlich sind
  im EAR-Budget 2009 veranschlagt.
• 420 Millionen werden über das „Flexibility
  Instrument“ zur Verfügung gestellt.
• Die restlichen 240 Millionen werden durch
  Umgruppierungen im Finanzierungsinstrument Stabilität gewonnen.

Bei den Geldern aus dem
EAR-Topf und dem „Flexibility Instrument“, insgesamt 760 Millionen Euro,
handelt es sich um „frisches“, also zusätzlich aufgewendetes Geld für
Entwicklungszusammenarbeit.

 

Mit der Milliarde sollen künftig
Maßnahmen realisiert werden, die zur Stabilisierung der Lebensmittelmärkte in
den Ländern des Südens beitragen. Auf die Einhaltung der in der Pariser Deklaration
und der Accra Agenda for Action festgelegten Qualitätskriterien zur
Entwicklungshilfe wird laut EU besonderes Augenmerk gelegt. Auch der im
Dezember 2009 von der Kommission vorzulegende vorläufige Bericht wird die
durchgeführten Maßnahmen vor allem in dieser Hinsicht beleuchten.

 

Informationen und relevante Dokumente zum Beschluss finden Sie auf der Homepage des Europäischen Parlaments

Mehr Informationen zur „Agrarmilliarde“ können Sie auch im News-Beitrag „Längst überfällige Agrar-Milliarde lässt auf sich warten“