CONCORD Report 2017 The Impact of EU Policies in the World. Seeing the bigger picture.

(24.10.2017 - Publikation) Die EU hat sich zuletzt im neuen Europäischen Konsensus für Entwicklung erneut zum Konzept "Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung" (PCSD) bekannt. Vereinfacht gesagt bedeutet dies letztlich nichts anderes als dass in allen Politikbereichen die Auswirkungen auf Entwicklungsländer zu berücksichtigen sind. Eine Möglichkeit, um unterschiedliche Auswirkungen von Gesetzesvorhaben schon im Vorfeld abzuklären, sind sogenannte "Impact Assessments". 

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CONCORD hat sich in einem neuen Report angesehen, in welchem Ausmaß die durchgeführten "Impact Assessments" der EU im Jahr 2016 auch die Auswirkungen auf Entwicklungsländer berücksichtigt haben. In dieser Publikation kommt CONCORD zu dem Schluss, dass 2016 in 28 % aller Gesetzesvorhaben der EU, die durch ein "Impact Assessment" begleitet wurden, auch Auswirkungen auf Entwicklungsländer zu erwarten waren. Aber nur in 24 % dieser Fälle wurden diese Auswirkungen auch tatsächlich in einem ausreichendem Ausmaß durch die "Impact Assessments" überprüft. Das ist zwar eine leichte Steigerung gegenüber den Vorjahren, allerdings ist dies bei weitem nicht ausreichend. Zudem zeigen die vier in der Publikation aufgeführten Fallbeispiele auch die unterschiedliche Qualität der durchgeführten Überprüfungen auf und machen deutlich, dass es noch viel Verbesserungspotenzial gibt.

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