Austausch zu thematischen Arbeitsfeldern
Die globale Partnerschaft von Busan sieht eine Plattform zum Austausch für alle EZA-Beteiligten vor. Die Building Blocks sind ein Element davon – sie bieten die Möglichkeit, nach Themen geclustert, zusammen Busan-Ergebnisse umzusetzen bzw Fortschritte zu generieren. Leider sind die Building Blocks, gemäß der Natur des Busan Partnership, freiwillige Initiativen: dort sammeln sich jene AkteurInnen, die ein spezielles Interesse am jeweiligen Thema haben. Eine Eingliederung in den globalen post-Busan Prozess ist geplant – wie das passieren soll, ist aber noch unklar. Auch, weil die Strukturen und Arbeitsweisen der verschiedenen Building Blocks sehr divers sind.

Geplant ist es, dass Building Blocks dann entstehen, wenn sie auf Interesse bei allen in Busan beteiligten AkteurInnen stoßen – es also zu einem Multistakeholder-Austausch kommt; der ‚Lead’ sollte im Idealfall bei einer/m VertreterIn einer Süd-Regierung liegen.

Building Blocks (die österreichische Regierung beteiligt sich an den ersten vier sowie an weiteren Initiativen):

– Fragilität und Sicherheit: Bereits vor der High Level Konferenz in Busan erarbeiteten die Stakeholder (Regierungen und CSO) auf Initiative der G7+ (Gruppe fragiler Staaten) den ‚new deal’. Er enthält Prinzipien und Handlungsanweisungen für EZA in fragilen Staaten und wurde bereits von zahlreichen Ländern bekräftigt – auch von Österreich. Dieser Building Block zeichnet sich durch hohe Aktivität und Unterstützung von allen Seiten aus, ein eigenes Sekretariat unterstützt die Arbeit.

– Climate Change Finance: dieser Building Block ist bisher wenig aktiv – versteht sich grundsätzlich aber als Art Austauschforum für ‚good practices’ im Bereich Klimafinanzierungen. Österreich beteiligt sich an diesem Building Block.

– Privatsektor: aktiver Building Block mit wenig Möglichkeiten zur Mitgestaltung durch zivilgesellschaftliche Organisationen; ein gemeinsames ‚joint statement’ wurde erarbeitet. Österreich beteiligt sich an diesem Building Block und hat das ‚joint statement’ unterschrieben.

– Reducing aid fragmentation: Plattform va zum Austauch von Geber- und Empfängerländern zu Fragen der Fragmentierung und Koordination. Österreich beteiligt sich an diesem Building Block und plant bzw. setzt bereits Aktivitäten im Bereich Geberkoordination (auch: EU joint programming), Arbeitsteilung und Capacity Building um.

– Results & Accountability: wenig Klarheit herrscht über den inhaltlichen Fokus dieses Building Blocks, der zudem inhaltliche Überschneidungen mit anderen aufweist; grundsätzlich geht es um die Stärkung der gegenseitigen Rechenschaftspflicht, explizit wird bspw. auf die Erarbeitung von nationalen ‚Accountability frameworks’ hingewiesen.

– Effective Institutions: die Anwendung eines ‚new consensus’ soll Institutionen und nationale EZA-Politiken stärken; vor allem Regierungen aus dem Süden sind in diesem Building Block aktiv.

– South-South Cooperation: South-South Cooperation steht für EZA zwischen Schwellen- und Entwicklungsländern, insbesondere die BRICS (Brasilien/Russland/Indien/China/Südafrika) spielen hier eine große Rolle.

– Transparenz: ein ‚commen open standard on transparency’ soll laut Busan Partnership festgelegt werden, bisher fehlt aber noch eine Einigung darüber wie dieser Standard aussehen soll. Dieser Building Block will den IATI-Standard (‚International Aid Transparency Initiative’) als gemeinsamen Standard etablieren – rund 50 Länder unterstützen diese Initiative bisher. Österreich unterstützt IATI nicht.

Weitere thematische Initiativen:

– Gender: versteht sich nicht als Building Block, sondern crosscutting-Materie. Ca. 30 Länder, u.a. Österreich, unterstützen den Gender Action Plan, der u.a. gendergetrennte Datenerhebung fordert. Das Global Monitoring Framework sieht einen im Rahmen dieser Initiative entwickelten Gender-Indikator für die Messung der Busan-Ergebnisse vor. Österreich setzt sich weiters für Programme zur Umsetzung von Gender Responsive Budgeting ein.

– Enabling Environment und Zivilgesellschaft: kein ‚klassischer’ Building Block, wird die Multistakeholder-Group dennoch von vielen AkteurInnen unterstützt, auch Österreich beteiligt sich; diese Initiative geht aus dem ‚Task Team on Enabling Environment’ hervor

– Human Rights Based Approach: CSO bemühen sich um die Etablierung eines Building Blocks zu HRBA; angekündigte Unterstützung aus Regierungsreihen (Schweden) lässt dieses Ansinnen realistisch werden. Zielsetzung wäre es, Strategien zu erarbeiten, um HRBA als prominenten Zugang sämtlicher post-Busan Aktivitäten zu etablieren.