Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(16. Juli 2010) HIV/Aids kann nur im Rahmen einer wirksamen Armutsbekämpfung zurückgedrängt werden: Denn strukturelle Ungerechtigkeiten – in Bezug auf sozialen Status, Geschlecht, Bildung und Ausgrenzung – sind eng mit dem Ausmaß der Pandemie verschränkt. „Wer die Verbreitung der Pandemie glaubhaft eindämmen will, muss an ihren Wurzeln ansetzen: die Armut bekämpfen, Uninformiertheit beseitigen und besonders gegen die Recht- und Machtlosigkeit der Frauen vorgehen. Diese Maßnahmen benötigen jedoch die entsprechenden finanziellen Ressourcen“ fordert Petra Navara-Unterluggauer, Geschäftsführerin des Dachverbands AG Globale Verantwortung, anlässlich der 18. Internationalen Aids-Konferenz „Rights here, rights now“ in Wien.
Neben der Bekämpfung von Armut muss der Schwerpunkt vor allem im Bereich Gender liegen – denn solange Frauen die Selbstbestimmung über Körper und Reproduktivität nicht durchsetzen können, gelten sie als am meisten gefährdet. „Die Ermächtigung der Frauen – sie sind neben Kindern die erste Risikogruppe – ist unserer Ansicht nach der Schlüssel für einen möglichen signifikanten Rückgang von HIV, der sich auf die Gesundheit der Kinder positiv auswirken würde. Anstrengungen im Bereich Women Empowerment und der Schutz der Kinder müssen daher massiv erhöht werden“, fordert Navara-Unterluggauer, die außerdem für einen integrierten Aktionsplan plädiert: „In der Entwicklungszusammenarbeit muss HIV/Aids unbedingt in allen Finanzierungsinstrumenten für Bildung, Empowerment von Frauen, Gesundheit und Armutsbekämpfung verankert sein“.
Kampf gegen HIV/Aids und die Stärkung der MenschenrechteDer Kampf gegen HIV/Aids muss auch mit dem Ziel, die Menschenrechte zu stärken, geführt werden: Jedem Menschen steht das Recht auf Prävention, Behandlung und Pflege zu. Dementsprechende Maßnahmen betreffen auch den universellen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, der in zahlreichen internationalen Abkommen festgeschrieben ist. Die entsprechende Umsetzung ist dringend nötig, bisher jedoch nicht erfolgt.
Österreich lässt finanzielles Engagement bei HIV/Aids-Bekämpfung vermissenDie genannten Maßnahmen setzen jedoch eine entsprechende Mittelausstattung voraus: Österreich hat sich international zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele der UN verpflichtet und muss daher die Ausbreitung von HIV/Aids mit ausreichenden finanziellen Ressourcen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) bekämpfen. Um HIV/Aids wirksam zu bekämpfen ist eine schrittweise Erhöhung der für HIV/Aids zur Verfügung stehenden Mittel – die nicht zu Lasten bereits bestehender EZA-Verpflichtungen gehen dürfen – bzw. die Einführung einer eigenen Budgetlinie nötig.
Die Zusage Österreichs, bis 2015 mit 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zur Erreichung der Millenniumsziele beizutragen, ist bisher jedoch nicht in Angriff genommen worden. Entwicklungspolitische und humanitäre Nichtregierungsorganisationen fordern seit Jahren die Umsetzung dieser Verpflichtung.Spätestens anlässlich des UN-Gipfels zu den Millenniumszielen im September in New York wäre es für Österreich hoch an der Zeit, der internationalen Gemeinschaft mehr als lediglich Versprechen präsentieren zu können.
