Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Die EU-Afrika Strategie / von 2005 bis zum Lissaboner Gipfel im Dezember 2007
Seit 2005 spukte die neue Afrika Strategie in den Köpfen aller an EU-Entwicklungszusammenarbeit Interessierten herum. Das Jahr 2005 schien das Jahr für Afrika zu sein. Der G8-Gipfel in Gleneagles hatte Afrika im Fokus, die äußerst erfolgreiche Kampagne „Make Poverty History“ wurde gestartet, im September wurden die Millennium Development Goals auf der Folgekonferenz der UN erneut bestätigt und Afrika weiter in den Mittelpunkt der Bemühungen zur Armutsbekämpfung gerückt.
So war es kaum verwunderlich, dass auch die EU noch ganz zum Ende des Jahres mit einer neuen Idee zu punkten versuchte. Unter der Führung der britischen Ratspräsidentschaft wurde ein gemeinsames Papier aller EU-Institutionen im Dezember 2005 zur Afrika Strategie der EU verabschiedet.
EU-Afrika Strategie / Dezember 2005
Das Oberziel des Papiers, dessen Neuheit in der Zuständigkeit der gesamten EU für den gesamten Kontinent Afrika bestand, war die Erreichung der MDGs zu fördern. Das 7seitige Dokument identifizierte die Bereiche Friede und Sicherheit, Menschenrechte und Governance, Entwicklungshilfegelder, Nachhaltiges ökonomisches Wachstum, regionale Integration & Handel und „Investing in People“ als Prioritäten.
2006 und 2007 gab es extrem viel Input und Kritik zum Dokument, so dass sich das Verständnis über den Inhalt einer EU-Afrika Strategie grundlegend veränderte. Die EU-Kommission leitete einen Konsultationsprozess ein und rief diverse ExpertInnen Gruppen ins Leben. Auch die Österreichische EU-Plattform hielt während der EU-Ratspräsidentschaft eine große Konferenz zur EU-Afrika Strategie ab und thematisierte die Probleme und Herausforderungen.
Folge dieses Prozesses war die Entwicklung einer „gemeinsamen Strategie“ von EU und Afrikanischer Union (AU), die beim zweiten gemeinsamen EU-Afrika Gipfeltreffen in Lissabon im Dezember 2007 unterzeichnet werden sollte.
Gemeinsame EU-Afrika Strategie von EU & AU
Im Mai 2007 nahm die so genannte Ministerielle EU-Afrika Troika einen Leitfaden an, der wichtige Ziele wie politische Partnerschaft, Erreichung der MDGs, Menschenrechte, globale Herausforderungen wie HIV/AIDS, Malaria, Klimawandel, Energiesicherheit, Wissenschaft und Technologie etc. auflistete. Auf Basis dieses Leitfadens trafen sich im Anschluss regelmäßig VertreterInnen der EU und der AU (die so genannte „Joint Expert Troika“) zur Weiterentwicklung der EU-Afrika Strategie und zur Erarbeitung des entsprechenden ersten Umsetzungsplans. Ebenso wurde eine ad-hoc Arbeitsgruppe auf Ratsebene, d.h. mit VertreterInnen der EU-Mitgliedstaaten, eingerichtet, die die Arbeit der „Joint Expert Troika“ vorbereitete.
Von EU-Seite gab es seit Juni 2007 zwei Dokumente, die als Basis dieser Weiterentwicklung dienten. Das erste war die Mitteilung der EU-Kommission an den Rat und das EU-Parlament namens „Von Kairo nach Lissabon – die strategische Partnerschaft zwischen der EU und Afrika“. Dieses Strategiepapier definierte Ziele und notwendige Initiativen aus Sicht der EU. Zu den 4 genannten Zielen gehörten
1. „die Stärkung und Aufwertung der politischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika, damit sie zu einer echten Partnerschaft zwischen Gleichen wird;
2. Fortsetzung der Förderung von Frieden und Sicherheit, Governance und Menschenrechten, Handel und regionaler und kontinentaler Integration in Afrika sowie anderen zentralen Entwicklungsfragen;
3. Gemeinsames Handeln zur Bewältigung globaler Herausforderungen
4. Erleichterung und Förderung einer breit angelegten und weitreichenden Menschen-zentrierten Partnerschaft für alle Menschen in Afrika und Europa.“
Das zweite Dokument war ein gemeinsames Papier der Kommission und des Rats mit Namen „Beyond Lisbon – Making the EU-Africa Strategic Partnership work“, welches das oben genannte Ziel 2) weiter ausführte und Vorschläge für die Umsetzung lieferte.
EU-Parlament und EU-Afrika Strategie
Das EU-Parlament erarbeitete Im Herbst 2007 einen Bericht auf Basis der obigen Dokumente, der eine größere Rolle der nationalen und kontinentalen Parlamente, die Einbeziehung der Zivilgesellschaft, die Beachtung von Kohärenz für Entwicklung, die Achtung der Menschenrechte, die Einhaltung von Governance auf beiden Seiten fordert. Ebenso wird darin auf die spezielle Rolle von Frauen und Mädchen und die Notwendigkeit zur Verbesserung der Gesundheitssysteme hingewiesen und auch die Möglichkeiten des Handels für eine nachhaltige Entwicklung beschrieben.
EU-Gipfel in Lissabon / Dezember 2007
Auf dem Gipfel am 8. und 9. Dezember erfolgte durch die Staats- und RegierungschefInnen der Europäischen Union und der anwesenden 53 afrikanischen Staaten die Annahme von zwei Dokumenten:
Wissenswertes
Eine Sammlung offizieller Dokumente, Positionen zur EU-Afrika Strategie u.v.m. finden Sie im Menupunkt „Dokumente“
