Normalerweise untersuchen ExpertInnen aus dem Norden die Effizienz der Entwicklungsländer, eine von Eurodad und Reality of Aid unterstützte Kommission drehte den Spieß um und nahm die Bemühungen der USA, Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Frankreich im Bereich Wirksamkeit von EZA unter die Lupe. Unter anderem wurden die Einstellungen der MitarbeiterInnen in den für EZA zuständigen Ministerien und die Anreize, EZA-Agenden effizient und wirksam umzusetzen, untersucht.

Mehr Effizienz in der Abwicklung?

Die Pariser Erklärung und die Accra Agenda for Action fordern Veränderungen auf allen Ebenen, will man EZA wirksamer gestalten. Unabhängig davon, dass die beiden Dokumente massive Mängel aufweisen und vor allem im Sinne der Effizienzsteigerung gestaltet sind während grundlegende Ziele der EZA wie Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit nur unbefriedigend berücksichtigt werden, geben sie klare Vorgaben für die bessere Verwaltung von EZA-Geldern und Projekten: Die Pariser Erklärung fordert Bürokratie-Abbau, das Einführen von Anreizen für effizientere Abwicklung, die Verwendung von nationalen Abrechnungs- und Managementsystemen, die Koordinierung der „Hilfsmaßnahmen“ untereinander, Eigenverantwortung der S-Länder bei Planung und Umsetzung der EZA-Strategien, usw.

Eigenverantwortung den Entwicklungsländern überlassen

Vor allem der Rückzug der Nord-Regierungen bei Planung, Organisation, Umsetzung und Verteilung der EZA-Gelder zugunsten der Entwicklungsländer stößt laut Endbericht auf große Hürden. Die Anwendung von nationalen Strukturen für das Management von Projekten und Ressourcen steckt in den Kinderschuhen. Vor allem in Deutschland, USA und den Niederlanden wurden „gigantic“ EZA-Ausschüttungs-Mechanismen beschrieben, die mit einer überbürokratisierten Fragmentierung der Agenden einhergeht. D. h. es gibt mehrere AkteurInnen (Geber-Ministerien, nationale Agenturen, etc.), die noch dazu uneinheitliche Systeme und Strukturen bedienen – Nachvollziehbarkeit und Effizienz bleiben dabei auf der Strecke.

Sicherheitsdenken und zu geringe Dotierung

Ein deutlicher Unterschied bei den Einstellungen der MitarbeiterInnen wurde im Vergleich Europa – USA sichtbar. Während die MitarbeiterInnen in Europa die Wirksamkeit von EZA vor allem auch in Verbindung mit der Höhe der bereit gestellten Ressourcen (ODA) sehen, wiesen die amerikanischen Interviewten vermehrt auf den Zusammenhang von wirksamer EZA und Sicherheit hin. Grundsätzlich erkannte die Kommission bei der Mehrzahl der Interviewten ein hohes Grad an Engagement, das vor allem durch politische Einschränkungen – Regierungen verfolgen andere Interessen als Entwicklung, ODA-Mittel reichen nicht aus, etc. – im Handeln beschränkt sind.

Forderungen an die N-Regierungen

Demnach formulierten auch viele der Befragten als wichtigste Forderungen, um EZA wirksamer zu gestalten, Lieferbindungen aufzuheben, die Entwicklungs-Agenden vor anderen Interessen des Staates zu „schützen“ und die ODA-Verpflichtungen gesetzlich zu verankern. Weiters wird ein deutlicher Fortschritt im Bereich „ownership“ gefordert, damit ist gemeint, dass die nördlichen Staaten die Eigenverantwortung für Planung und Umsetzung der EZA den S-Staaten überlassen sollten. Besonders wenig Initiative von Nord-Regierungen konnte im Bereich Gender festgestellt werden – die Untersuchungskommission schlägt spezielle Trainings für MitarbeiterInnen vor.

• Bericht der S-Kommission