Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Stellungnahme
(November 2010)
Die Übermittlung des Dokuments am 25.11.2010 mit der Einladung, eine allf. Stellungnahme bis zum 30.11.2010 einzubringen, macht es für einen Dachverband wie der AG Globale Verantwortung unmöglich, die Meinungen seiner Mitgliedsorganisationen in einem demokratischen Prozess einzuholen. Dies resultiert daraus, dass die dezidierte Empfehlung der DAC Peer Review hinsichtlich der Förderung und Begleitung einer informierten und kritischen öffentlichen Diskussion ignoriert blieb (…).
Insgesamt muss festgestellt werden, dass das Dreijahresprogramm den gescheiterten Versuch darstellt, eine zukunftsorientierte Entwicklungspolitik abzubilden, der eine strategische Planung zugrunde liegt. Die AG Globale Verantwortung vermisst im Dreijahresprogramm jegliche strategische Ausrichtung der Österreichischen Entwicklungspolitik auf Grundlage einer für die österreichische Öffentlichkeit gut verständliche Interpretation des EZA-Gesetzes.
Die AG Globale Verantwortung spricht sich nachdrücklich für die Wiederaufnahme des Vorhabens aus, ein Weißbuch zu erarbeiten, und verleiht ihrem Wunsch und ihrer Bereitschaft zur Zusammenarbeit Ausdruck.