Stellungnahme zum Strategieentwurf der Österreichischen Entwicklungsbank 2019-2023

(Stellungnahme – 06.06.2019) Die AG Globale Verantwortung brachte Ende März eine Stellungnahme zu einem Entwurf für die Strategie der Oesterreichischen Entwicklungsbank (OeEB) für die Jahre 2019 bis 2023 ein. Sie begrüßt darin unter anderem das Ziel, das Engagement in LDCs und afrikanischen Ländern auszubauen, den Fokus auf Klimaschutz sowie die neue Ausrichtung auf Geschlechtergleichstellung und Gender.

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Sie erinnert daran, dass entwicklungspolitische Effekte an vorderster Stelle vor der Berücksichtigung außenpolitischer und außenwirtschaftlicher Interessen Österreichs stehen müssen. Sie gibt außerdem Anregungen für Finanzierungen im neuen Themenschwerpunkt Infrastruktur – vor allem mit Blick auf die Risiken von Public Private Partnerships (PPPs). Sie regt eine genauere Darstellung der konkreten Umsetzung des Gender-Mainstreaming sowie eine konkretere Beschreibung der Förderung von Umwelt- und Sozialstandards. Schließlich begrüßt sie die Auseinandersetzung mit Offshore Finanzzentren und empfiehlt eine detailliertere Positionierung zum Thema Steuervermeidung und Steuerhinterziehung.

Stellungnahme der AG Globale Verantwortung

Finale Strategie der OeEB 2019-2023

(sv, lw)

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