Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung

Sowohl im österreichischen EZA-Gesetz als auch im Vertrag von Lissabon steht festgeschrieben, dass in allen Politikbereichen die Auswirkungen auf Entwicklungsländer zu berücksichtigen sind. Diese „Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung“ (Policy Coherence for Sustainable Development – PCSD) ist ein wesentlicher Grundsatz, welcher in Kombination mit entwicklungspolitischen Maßnahmen maßgeblichen Einfluss auf nachhaltige Entwicklung, Armutsbekämpfung und Achtung der Menschenrechte haben kann.

Bericht

2019 Europe Sustainable Development Report

Ein unabhängiges ExpertInnenteam des Sustainable Development Solutions Network (SDSN) und des Instituts für Europäische Umweltpolitik (IEEP) erstellte einen Nachhaltigkeitsbericht für Europa 2019. Entscheidend sind dabei die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsforderungen, mit denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten im Rahmen der Umsetzung der Agenda 2030 und der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) konfrontiert sind. 

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Nachlese

Nachlese: zur Diskussion „Development Lost in Contradiction? Potentials of policy coherence for the South and North”

AG Globale Verantwortung/D.Weber

Was sind die Kosten von inkohärenter Politik? Welches Potenzial für nachhaltige Entwicklung hat es Lücken, die durch kohärente Politik auf nationaler und europäischer Ebene entstehen, zu schließen? Welche Rolle spielt das Parlament zur Sicherstellung von Politikkohärenz im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung? Was können einzelne Ministerien beitragen? Braucht es eine zentrale Instanz für die Umsetzung von Politikkohärenz auf höchster politischer Ebene?

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Kommentar der Anderen

Den Stillstand überwinden

(19.09.2019 – Kommentar der Anderen) Vor dem kommenden SDG-Gipfel der Vereinten Nationen am 24. und 25. September kommentiert und analysiert der renommierte Experte Jens Martens (u.a. Geschäftsführer des Global Policy Forums in New York; Koordinator der globalen Civil Society Reflection Group on the 2030 Agenda for Sustainable Development) die derzeitige Umsetzung der Agenda 2030 in Österreich und weltweit. Zum Ende hin gibt er auch Empfehlungen ab, wie wir den Stillstand überwinden können. 

Ein Kommentar von Jens Martens

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Nachlese

Nachlese: des Austauschforums zur Agenda 2030 – Kommunales Engagement für ein gutes Leben für alle in Innsbruck

Politische Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen anhand  erfolgreicher Beispiele aus Nordrhein-Westfalen

Über 60 Gäste durften wir beim Austauschforum „Kommunales Engagement für ein gutes Leben für alle“ am 5.6. 2019 in Innsbruck begrüßen. Die AG Globale Verantwortung – Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe, gemeinsam mit der Stadt Innsbruck, dem Österreichischen Städtebund, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Institut für Umwelt, Friede und Entwicklung (IUFE) lud zum grenzüberschreitenden Treffen mit LokalpolitikerInnen aus der Region Nordrhein-Westfalen (NRW) und Österreich ein. Das Ziel: Erfahrungen auszutauschen und sich von positiven Beispielen inspirieren zu lassen.

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Publikation: Mineralische Rohstoffe: Chance für Entwicklung?

(Juli 2019 – Publikation) Als AG Globale Verantwortung hatten wir die Möglichkeit im Newsletter des Parlamentarischen NordSüdDialogs einen Beitrag zum Thema Rohstoffpolitik und Entwicklung zu veröffentlichen. Der Beitrag „Mineralische Rohstoffe: Chance für Entwicklung?“ setzt sich mit der zentralen Rolle von mineralischen Rohstoffen auseinander und beleuchtet dabei die Bedingungen und Auswirkungen für Entwicklung  – in Europa und im Globalen Süden, da die Abhängigkeit vieler Länder von Rohstoffexporten in den letzten Jahren zugenommen hat.

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Bericht

Regional Forum on Sustainable Development: Voluntary National Reviews und die Bedeutung der Digitalisierung für Nachhaltige Entwicklung

Copyright UNECE

(14.05.2019 – Bericht) Vom 21. – 22. März 2019 fand das Regional Forum on Sustainable Development for the UNECE Region in Genf statt. Dabei handelt es sich um ein Treffen von über 50 RegierungsvertreterInnen, VertreterInnen von  NROs, dem Privatsektor, akademischen Experten und anderen Organisationen , um die Implementierung der Agenda 2030 über nationale Grenzen hinaus zu koordinieren und mögliche Hindernisse für Politikkohärenz zu beseitigen. Dieses Forum gilt auch als wesentliche Vorbereitung der UNECE Position hinsichtlich des im Juli 2019 stattfindenden Hochrangigen Politischen Forums für Nachhaltige Entwicklung in New York.

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Nachlese

Nachlese zur Podiumsdiskussion Rohstoff- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?: Der Wettbewerb um mineralische Rohstoffe und seine Bedeutung für den Globalen Süden

(Nachlese 14.3.2019) Welche Auswirkungen hat der Abbau von Rohstoffen und die österreichische Rohstoffpolitik auf Länder des Globalen Südens? Welche Rohstoffe stecken eigentlich in unseren Alltagsgeräten wie beispielsweise dem Handy oder dem Laptop? Trägt die aktuelle Rohstoffpolitik zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bei oder behindert sie diese? Diese und weitere Fragen diskutierten nationale und internationale ExpertInnen am 12. März 2019 im Albert-Schweitzer-Haus in Wien.

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Bericht

Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP):

flickr, Siegfried Rabanser, CC BY 2.0

(05.12.2018 – Bericht) Die EU ist der weltweit größte Importeur und Exporteur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Rohstoffen, wodurch die europäische Agrarpolitik (GAP) auch Einfluss auf Bereiche hat, die über den Agrarsektor hinausgehen, wie die Entwicklungspolitik beispielsweise. Anlässlich der Reform der GAP formuliert CONCORD Empfehlungen, um die GAP so zu gestalten, dass sie auch entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht wird.

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