Eine Politik, die nachhaltige Entwicklung weltweit unterstützt

Ein menschenwürdiges Leben für alle auf einem gesunden Planeten ist möglich. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass alle politischen Maßnahmen zur Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung weltweit beitragen und sie nicht behindern. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die österreichische Bundesregierung konkrete Schritte setzt, um diesen Grundsatz – auch Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung genannt – zu erfüllen, wie im österreichischen Gesetz für Entwicklungszusammenarbeit, §1(5) verankert.

Mehr zu Politikkohärenz, ihren Zielen, konkreten Beispielen und unseren Empfehlungen gibt es hier.

Nachlese

Nachlese zur Podiumsdiskussion Rohstoff- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?: Der Wettbewerb um mineralische Rohstoffe und seine Bedeutung für den Globalen Süden

(Nachlese 14.3.2019) Welche Auswirkungen hat der Abbau von Rohstoffen und die österreichische Rohstoffpolitik auf Länder des Globalen Südens? Welche Rohstoffe stecken eigentlich in unseren Alltagsgeräten wie beispielsweise dem Handy oder dem Laptop? Trägt die aktuelle Rohstoffpolitik zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bei oder behindert sie diese? Diese und weitere Fragen diskutierten nationale und internationale ExpertInnen am 12. März 2019 im Albert-Schweitzer-Haus in Wien.

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Bericht

Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP):

flickr, Siegfried Rabanser, CC BY 2.0
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(05.12.2018 – Bericht) Die EU ist der weltweit größte Importeur und Exporteur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Rohstoffen, wodurch die europäische Agrarpolitik (GAP) auch Einfluss auf Bereiche hat, die über den Agrarsektor hinausgehen, wie die Entwicklungspolitik beispielsweise. Anlässlich der Reform der GAP formuliert CONCORD Empfehlungen, um die GAP so zu gestalten, dass sie auch entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht wird.

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Nachlese

Nachlese zur Podiumsdiskussion: Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Was die Unternehmensbesteuerung in Österreich mit Entwicklung zu tun hat.

(24.10. 2018 – Nachlese) Welche Auswirkungen hat die österreichische Steuerpolitik auf sogenannte Entwicklungsländer? Trägt die aktuelle Steuerpolitik speziell im Bereich der Unternehmensbesteuerung zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bei oder behindert sie diese? Diese und weitere Fragen diskutierten nationale und internationale ExpertInnen am 9. Oktober 2018 im Albert-Schweitzer Haus in Wien.

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Publikation

Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Steuergerechtigkeit und die Rolle globaler Konzerne

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Ein wichtiger Politikbereich für die Erreichung entwicklungspolitischer Ziele und der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele ist die Steuerpolitik. Die AG Globale Verantwortung und das Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) gehen in dieser Broschüre daher der Frage nach, ob die derzeitige Steuerpolitik der Entwicklungspolitik und damit einem guten Leben für alle im Weg steht.

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Nachlese

Nachlese zur Veranstaltung: „Agrar- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?“

(05.12.2017 – Nachlese) Welche Auswirkungen hat die Agrarpolitik Österreichs und der EU auf die ländliche Entwicklung in Entwicklungsländern wie Burkina Faso? Sind die Rahmenbedingungen in Österreich und auf europäischer Ebene ausreichend, um unterschiedliche Interessen und Politikbereiche so aufeinander abzustimmen, dass sie entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht werden? Diese und andere Fragen diskutierten internationale ExpertInnen am 13. November im Haus der EU am Beispiel des Milchsektors. 

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Publikation

Broschüre und Video: Die Unfaire Milch – Agrar- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?

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Welche Auswirkungen hat die Agrar- und Subventionspolitik Österreichs und der EU auf die ländliche Entwicklung in Entwicklungsländern wie Burkina Faso und welche Lehren können daraus gezogen werden? Sind beispielsweise die Rahmenbedingungen in Österreich und auf europäischer Ebene ausreichend, um unterschiedliche Interessen und Politikbereiche so aufeinander abzustimmen, dass sie entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht werden? Diese zentralen Fragestellungen stehen im Fokus unserer Broschüre mit dem Titel „Die Unfaire Milch – Agrar- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?“

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Publikation

CONCORD Report 2017: The Impact of EU Policies in the World. Seeing the bigger picture.

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(24.10.2017 – Publikation) Die EU hat sich zuletzt im neuen Europäischen Konsensus für Entwicklung erneut zum Konzept „Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung“ (PCSD) bekannt. Vereinfacht gesagt bedeutet dies letztlich nichts anderes als dass in allen Politikbereichen die Auswirkungen auf Entwicklungsländer zu berücksichtigen sind. Eine Möglichkeit, um unterschiedliche Auswirkungen von Gesetzesvorhaben schon im Vorfeld abzuklären, sind sogenannte „Impact Assessments“. 

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Bericht

EU-Parlament stimmt für eine verstärkte Steuertransparenz:

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(19.07.2017 – Bericht) Das europäische Parlament hat am 4.7. seine Position zum Kommissionsvorschlag für die Richtlinie „Offenlegung von Ertragssteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen“ festgelegt. Es unterstützt den Vorschlag der Kommission, dass in der EU tätige Unternehmen länderspezifische Informationen – das so genannte ‚Country-by-Country reporting‘ – veröffentlichen sollen. Das Parlament ist in seinen Vorschlägen teilweise weiter gegangen als die Kommission, allerdings wurde dabei ein mögliches Schlupfloch eingebaut, welches die bisherigen Bemühungen untergraben könnte.

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