Eine Politik, die nachhaltige Entwicklung weltweit unterstützt

Ein menschenwürdiges Leben für alle auf einem gesunden Planeten ist möglich. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass alle politischen Maßnahmen zur Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung weltweit beitragen und sie nicht behindern. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die österreichische Bundesregierung konkrete Schritte setzt, um diesen Grundsatz – auch Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung genannt – zu erfüllen.

Mehr zu Politikkohärenz, ihren Zielen, konkreten Beispielen und unseren Empfehlungen gibt es hier.

Bericht

Reformierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP):

flickr, Siegfried Rabanser, CC BY 2.0

(05.12.2018 – Bericht) Die EU ist der weltweit größte Importeur und Exporteur von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Rohstoffen, wodurch die europäische Agrarpolitik (GAP) auch Einfluss auf Bereiche hat, die über den Agrarsektor hinausgehen, wie die Entwicklungspolitik beispielsweise. Anlässlich der Reform der GAP formuliert CONCORD Empfehlungen, um die GAP so zu gestalten, dass sie auch entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht wird.

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Publikation

Steuer- und Entwicklungspolitik im Widerspruch? Steuergerechtigkeit und die Rolle globaler Konzerne

Ein wichtiger Politikbereich für die Erreichung entwicklungspolitischer Ziele und der Agenda 2030 und ihrer 17 Ziele ist die Steuerpolitik. Die AG Globale Verantwortung und das Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) gehen in dieser Broschüre daher der Frage nach, ob die derzeitige Steuerpolitik der Entwicklungspolitik und damit einem guten Leben für alle im Weg steht.

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Publikation

Broschüre und Video: Die Unfaire Milch – Agrar- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?

Welche Auswirkungen hat die Agrar- und Subventionspolitik Österreichs und der EU auf die ländliche Entwicklung in Entwicklungsländern wie Burkina Faso und welche Lehren können daraus gezogen werden? Sind beispielsweise die Rahmenbedingungen in Österreich und auf europäischer Ebene ausreichend, um unterschiedliche Interessen und Politikbereiche so aufeinander abzustimmen, dass sie entwicklungspolitischen Zielsetzungen gerecht werden? Diese zentralen Fragestellungen stehen im Fokus unserer Broschüre mit dem Titel „Die Unfaire Milch – Agrar- und Entwicklungspolitik im Widerspruch?“

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Publikation

CONCORD Report 2017: The Impact of EU Policies in the World. Seeing the bigger picture.

(24.10.2017 – Publikation) Die EU hat sich zuletzt im neuen Europäischen Konsensus für Entwicklung erneut zum Konzept „Politikkohärenz im Interesse nachhaltiger Entwicklung“ (PCSD) bekannt. Vereinfacht gesagt bedeutet dies letztlich nichts anderes als dass in allen Politikbereichen die Auswirkungen auf Entwicklungsländer zu berücksichtigen sind. Eine Möglichkeit, um unterschiedliche Auswirkungen von Gesetzesvorhaben schon im Vorfeld abzuklären, sind sogenannte „Impact Assessments“. 

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Bericht

EU-Parlament stimmt für eine verstärkte Steuertransparenz:

(19.07.2017 – Bericht) Das europäische Parlament hat am 4.7. seine Position zum Kommissionsvorschlag für die Richtlinie „Offenlegung von Ertragssteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen“ festgelegt. Es unterstützt den Vorschlag der Kommission, dass in der EU tätige Unternehmen länderspezifische Informationen – das so genannte ‚Country-by-Country reporting‘ – veröffentlichen sollen. Das Parlament ist in seinen Vorschlägen teilweise weiter gegangen als die Kommission, allerdings wurde dabei ein mögliches Schlupfloch eingebaut, welches die bisherigen Bemühungen untergraben könnte.

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Bericht

CONCORD Report 2016: Sustainable Development – The stakes could not be higher

(30.11.2016 – Bericht) Am 18.11.2016 wurde der neue CONCORD-Report in Brüssel präsentiert. Allgegenwärtiges Thema des Berichts bilden die 2030-Agenda der UNO und die darin enthaltenen Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs). Die zentrale Aussage ist eindeutig: Ohne einer Intensivierung des Einsatzes und einer umfassenden Strategie wird die Europäische Union die Ziele der 2030-Agenda nicht erreichen können. Anhand von fünf Beispielen werden Handlungsmöglichkeiten für die Implementierung der 2030-Agenda durch die EU und ihre Mitgliedstaaten analysiert.

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Publikation

Menschenrechtsbefund: Österreichs 2015

(Dezember 2015 – Publikation) Die Österreichische Liga für Menschenrechte veröffentlicht jedes Jahr einen Menschenrechtsbefund für Österreich. Darin weisen ExpertInnen diverser NGOs auf Verstöße gegen die Menschenrechte hin, zeigen Lücken im System auf und formulieren Empfehlungen und Forderungen an die österreichische Bundesregierung.

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Publikation

Spotlight on Policy Coherence: for Development 2015

(10.11.2015 – Publikation) 2015 veröffentlicht CONCORD (European NGO Confederation for Relief and Development) eine Serie an thematischen Positionspapieren zu Policy Coherence for Development (PCD). Anhand von einigen Beispielen wird dabei untersucht, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten ihr Handeln in verschiedenen Politikbereichen ändern müssten, um ihren PCD-Verpflichtungen gerecht zu werden.

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