Presseaussendung UN-Menschenrechtsprüfung von Österreich – viel Entwicklung nach oben möglich. (06.11.2015) Hat Österreich seit 2011 seine Hausaufgaben gemacht? Österreich wird am 9.11. von 9:00 bis 12:30* Uhr in Genf zum zweiten Mal im Rahmen der Universellen Menschenrechtsprüfung der UN (Universal Periodic Review = UPR) geprüft. Die österreichische Delegation, angeführt von Bundesminister Brandstetter, steht dabei bei allen Mitgliedsstaaten der UN bei der Erfüllung seiner menschenrechtlichen Pflichten auf dem Prüfstand. weiter
Lobbybrief Lobbybrief: Mehr Transparenz in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe (20.10.2015) (20.10.2015 – Lobbybrief/ Updates: 18.12.2015, 04.02.2016) Die AG Globale Verantwortung schlägt in einem Brief an BMEIA und ADA konkrete Schritte für mehr Transparenz in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe vor. weiter
Stellungnahme Stellungnahme zum Entwurf des österreichischen Dreijahresprogramms: für Entwicklungspolitik 2016-2018 (20.05.2015) (20.05.2015 – Stellungnahme) Bereits im Sommer 2014 startete das BMEIA einen partizipativen Prozess zur Erarbeitung des Dreijahresprogramms 2016 – 2018 der österreichischen Entwicklungspolitik. Zum daraus resultierenden Entwurf wurde nun von der AG Globale Verantwortung eine Stellungnahme verfasst. weiter
Lobbybrief Lobbybrief: Transparenz in der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (15.04.2015) (15.04.2015 – Lobbybrief, aktualisiert am 21.10.2015) Ende des Jahres 2015 läuft die Frist für Staaten aus, den Standard der International Aid Transparency Initiative (IATI) vollständig umzusetzen. Dieser wurde in Folge des Wirksamkeitsgipfels in Busan entwickelt, um die Verfügbarkeit und öffentliche Zugänglichkeit zu Informationen über Leistungen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern. weiter
Stellungnahme Stellungnahme zum dritten Entwurf: der Regionalstrategie Westbalkan/ Donauraum (10.02.2015) (10.02.2015 – Stellungnahme) Bei der Erstellung der Regionalstrategie Donauraum/Westbalkan hat das Außenministerium nun bereits zum dritten Mal die Stakeholder um Stellungnahme gebeten. Da zentrale zivilgesellschaftliche Anliegen bereits bei den ersten beiden Stellungnahmen eingebracht wurden, wies die AG Globale Verantwortung diesmal vor allem auf die Bedeutung der Kohärenz bei den verschiedenen entwicklungspolitischen Strategien hin. weiter
Stellungnahme Stellungnahme zum zweiten Entwurf: der Regionalstrategie Westbalkan/ Donauraum (28.10.2014) (28.10.2014 – Stellungnahme) Das Außenministerium erstellt erstmals eine Regionalstrategie zum Westbalkan und Donauraum. Die AG Globale Verantwortung hat zum zweiten Entwurf der Strategie Stellung genommen. weiter
Stellungnahme Stellungnahme: zum IFI-Beitragsgesetz 2014 (24.10.2014) (24.10.2014 – Stellungnahme) Die AG Globale Verantwortung hat gemeinsam mit der KOO eine Stellungnahme zum Bundesgesetz über österreichische Beiträge an Internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2014) abgegeben. weiter
Bericht Transparenz: in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit – Österreich unter den Schlusslichtern (10.10.2014) (10.10.2014) Österreich ist im Transparenz-Ranking der bilateralen und multilateralen GeberInnen der Entwicklungszusammenarbeit vom 41. auf den 47. Platz weiter zurückgefallen und führt somit unter insgesamt 68 GeberInnen die letzte Kategorie („very poor“) an. weiter
Stellungnahme Stellungnahme: zum Entwurf der neuen IFI-Strategie (25.09.2014) (25.09.2014 – Stellungnahme, editiert am 18.09.2015) Die AG Globale Verantwortung hat gemeinsam mit der KOO eine Stellungnahme zum Entwurf des neuen Strategischen Leitfadens des Finanzministeriums für die Internationalen Finanzinstitutionen abgegeben. weiter
Lobbybrief Erste Stellungnahme zur Erstellung des Dreijahresprogramms: der österreichischen Entwicklungspolitik 2016-2018 (17.09.2014) (17.09.2014 – Lobbybrief) Die Arbeiten am Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2016-2018 haben bereits begonnen. Gemeinsam mit der KOO hat die AG Globale Verantwortung erste Ideen, Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge eingebracht. weiter
Link: www.globaleverantwortung.at/un-menschenrechtspruefung-von-oesterreich-viel-entwicklung-nach-oben-moeglich/