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Caritas-Präsident zeigt sich bei der Präsentation des "AidWatch Report 2011" am Donnerstag von Österreichs Beitrag zur Entwicklungshilfe erschüttert und fordert eine Trendwende.

Insgesamt 905 Millionen Euro oder auch 0,32 Prozent des Bruttonationaleinkommen (BNE) hat Österreich letztes Jahr im Rahmen der für internationale Statistiken anrechenbaren öffentlichen Entwicklungshilfe ausgegeben. Gegenüber dem Jahr 2009 bedeutet dies zwar eine leichte Steigerung (0,30 % vom BNE), die erwünschten 0,51 Prozent vom BNE wurden trotzdem nicht erreicht. Ob dieser Zahlen kommt beim Caritas-Präsident Unverständnis auf:  "Ich verstehe einfach nicht, warum in einem 70-Milliarden-Haushalt nicht zehn Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit zu finden sind."

Auch im internationalen Vergleich ein Desaster
Auch im internationalen Vergleich steigt Österreich schlecht aus: Gemeinsam mit Ländern wie Griechenland, Portugal, Italien und den wirtschaftlich deutlich schwächeren Ländern Osteuropas bildet die Alpenrepublik ein Schlusslicht. Bei der konkreten Projekthilfe liegt Österreicht derzeit an letzter Stelle der "EU 15" und dabei wurde am Mittwoch im Nationalrat noch eine Kürzung um ein Drittel beschlossen.

Struktureller Totalumbau
Sowohl Küberl, als auch die "AG Globale Verantwortung" sowie die Koordinierungsstelle der österreichischen Bischofskonferenz für Entwicklung und Mission (KOO) fordern einen "strukturellen Totalumbau" der Entwicklungshilfe. Demnach sollen alle staatlichen EZA-Gelder in einem Fonds gesammelt, und für Entwicklung und humanitäre Hilfe ausgeben werden.

Besondere Kritik lösen auch die angeordneten Budgetkürzungen bei der "Austrian Development Agency" (ADA) aus, welche im Auftrag des Außenministeriums die Entwicklungsprogramme in der "Dritten Welt" und die konkrete Projekthilfe organisiert. Das Budget der ADA wurde von rund 100 Millionen Euro (2010) um ein Drittel, also auf 65 Millionen Euro im Jahr 2014, gekürzt. "Das Außenministerium hat von 2010 auf 2011 zehn Millionen Euro bei der direkten Projekthilfe eingespart" zeigte Küberl auf. Auch KOO-Geschäftsführer Heinz Hödl sieht die langfristig wirksamen Hilfsprogramme "massiv gefährdet" und zeigt einen Lösungsweg auf: eine "echte Trendwende" bei der Dotierung der Entwicklungszusammenarbeit. Österreich müsse sich gesetzlich zur Erhöhung der Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des BNE bis 2015 verpflichten.

Österreichs Bevölkerung will helfen
Österreichs Bevöllkerung unterstütze die Entwicklungshilfe, betonte der KOO-Geschäftsführer. Demnach sind drei von vier Österreichern für die Beteiligung des Landes an Entwicklungshilfe und zigtausende würden sich in Pfarren und Vereinen für die EZA engagieren.

Österreich ist nicht alleine
Österreich steht nicht allein auf weiter Flur: laut "AidWatch"-bericht haben die EU-Staaten ihre Ziele hinsichtlich der Finanzierung der Entwicklungshilfe klar verfehlt. So wurden lediglich 0,43 statt der angestrebten 0,56 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung tatsächlich geleistet. "Diese Lücke entspricht 15 Milliarden Euro, die Europa den Ländern der Dritten Welt vorenthält und die nicht in Gesundheit oder Bildung in armen Ländern investiert werden", so Petra Navara von "AG Globale Verantwortung".


Von Simone Rinner veröffentlicht am 19.05.2011

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